Europäische Integration: Umfrage: Iren jetzt doch für EU-Reform

Dublin - Eine Mehrheit der Iren würde nach einer Umfrage der Dubliner Tageszeitung „Irish Times“ bei einer Wiederholung des Referendums für den EU-Vertrag von Lissabon stimmen. Dies ist das überraschende Ergebnis einer Meinungsumfrage, die die Zeitung am Montag veröffentlichte. Danach wären 43 Prozent der Iren bereit, in einer zweiten Volksabstimmung den Reformvertrag von Lissabon doch noch zu ratifizieren, falls die EU den Vertrag in einigen Punkten abändern würde. 39 Prozent lehnen die Vorlage immer noch ab, 18 Prozent sind derzeit noch unentschieden.

Irland hatte im Juni die Ratifizierung des Vertrages mit einer Mehrheit von 53 Prozent abgelehnt, bei dem Referendum gab es eine Beteiligung von 53 Prozent. Der jetzt veröffentlichten Umfrage zufolge würden die Iren die damalige Entscheidung allerdings nur dann überdenken, wenn die EU Dublin auf Dauer einen eigenen EU-Kommissar garantiert. Außerdem müssten weitere Bedenken der irischen Vertragsgegner – etwa zur Einführung der Militärpflicht – durch feierliche Erklärungen der EU aus dem Weg geräumt werden.

Die Umfrage gibt eine erste Antwort auf die Frage, wie die akute irische Wirtschaftskrise die Einstellung der Wähler zur EU beeinflusst. Bisher gab es zwei Szenarien: Entweder gibt das erzürnte Volk der Regierung bei einem erneuten Referendum eine Ohrfeige, egal, wie die Frage lautet. Oder – und das scheint nun eher die Gemütslage abzubilden – man lehnt sich angesichts des wirtschaftlichen Einbruchs enger an die noch verbliebenen Freunde an.

Irlands Außenminister Micheál Martin bestätigte indes, dass die Regierung vor dem nächsten EU-Gipfel am 11. und 12. Dezember entscheiden werde, ob sie eine zweite Volksabstimmung wagen wolle. Als plausibler Termin gilt immer noch der Herbst 2009. Martin Alioth

Martin Alioth