Politik: Europarat rügt Ausgrenzung von Muslimen

Berlin - Roma und Muslime werden nach den Worten des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjörn Jagland, in den europäischen Gesellschaften zunehmend ausgegrenzt und stigmatisiert. Jagland sagte bei der Vorstellung eines Berichts zum Anwachsen von Intoleranz und Diskriminierung in Europa am Montagabend in Berlin, es gebe trotz der Fortschritte bei der Integration „einen Trend der Re-Nationalisierung“ in vielen Mitgliedstaaten des Europarates.

Wie aus dem von einer Expertengruppe unter dem Vorsitz des früheren Außenministers Joschka Fischer erarbeiteten Bericht hervorgeht, gibt es in Europa eine steigende Intoleranz und Feindseligkeit gegenüber mehreren Gruppen, darunter Roma, Migranten, Asylsuchende und Muslime. Gleichzeitig sei von Nordeuropa bis zum Mittelmeer „eine Welle von radikalem Populismus“ festzustellen. Die betreffenden Parteien seien in der Regel dem rechten oder rechtsextremen politischen Spektrum zuzuordnen, aber es wäre dem Bericht zufolge „ein Fehler, sie als neofaschistisch zu bezeichnen“. Die populistischen Parteien – beispielsweise die niederländische PVV des Islamgegners Geert Wilders – hätten vielmehr „eine wesentlich breitere Basis, die sich in nahezu alle Schichten der Gesellschaft erstreckt“, heißt es in dem Report. ame