Politik: Europas Zukunft: Rau plädiert für Wahl von EU-Kommissaren

Bundespräsident Johannes Rau hat am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Straßburg in die Debatte über die Zukunft Europas eingegriffen. In einer mit viel Beifall bedachten Grundsatzrede, die sich weitgehend von der umstrittenen Berliner Rede von Außenminister Joschka Fischer unterschied, plädierte Rau für eine europäische Föderation der Nationalstaaten mit einer eigenen Verfassung.

Lang andauernden Beifall erntete Rau im Europaparlament auch, als er für die EU-Kommission eine Lanze brach. Die Brüsseler Behörde werde von den nationalen Regierungen häufig zum Sündenbock für eigene Fehlentscheidungen und Versäumnisse gemacht. "Die Suche nach Sündenböcken ist bekanntlich die beliebteste Jagdart überhaupt", sagte Rau. Künftig solle der Präsident der EU-Kommission, so schlug Rau vor, nicht mehr von den Regierungen ernannt, sondern von zwei Kammern des Parlaments - Ministerrat und Europaparlament - gewählt werden. Vor allem aber müsse die Brüsseler EU-Kommission weiter Anwalt des Gemeinschaftsinteresses bleiben.

tog