EUROPAWAHL 2014: Länderübergreifende Listen bleiben Zukunftsmusik

Auch bei der nächsten Europawahl im Jahr 2014 dürfte gelten: Jedes EU-Mitgliedsland wählt für sich, und auch die Ausgestaltung des Wahlrechts bleibt den einzelnen Staaten überlassen. Paneuropäische Listenverbindungen wird der Wähler auch bei der nächsten Europawahl wohl vergeblich auf dem Wahlzettel suchen. Dabei wird im Europaparlament schon seit Jahren intensiv über eine solche Lösung diskutiert, die am Ende von den Nationalstaaten absegnet werden müsste. Der liberale britische EU-Abgeordnete Andrew Duff hatte den Vorschlag gemacht, dass bei der nächsten Europawahl 25 Parlamentarier unter den dann zu wählenden insgesamt 751 Europaabgeordneten über länderübergreifende Listenverbindungen nach Brüssel gelangen sollen. Sein Vorschlag wurde zwar im Verfassungsausschuss des EU-Parlaments angenommen, anschließend aber auf Druck der konservativen EVP-Fraktion wieder von der Tagesordnung entfernt. Trotzdem überlegen die Parteien nun, mit welchen Spitzenkandidaten sie – zumindest symbolisch – länderübergreifend ins Rennen gehen können. Bei der konservativen EVP-Fraktion ist dafür der polnische Regierungschef

Donald Tusk im Gespräch, bei den Sozialdemokraten wurden unter anderem EU-Parlamentschef Martin Schulz, die ehemalige schwedische EU-Kommissarin Margot Wallström und der frühere britische Außenminister David Miliband als Kandidaten genannt. Der siegreiche Bewerber soll nach dem Willen der Parteienfamilien EU-Kommissionspräsident werden. Aus der Europawahl 2009 ging die EVP-Fraktion vor den Sozialdemokraten als stärkste Kraft hervor. Auch das Ergebnis in Deutschland folgte diesem Trend: Die Union kam auf 37,9 Prozent, die SPD auf 20,8 Prozent. Die Beteiligung bei den Europawahlen hat seit 1979 permanent abgenommen und lag zuletzt im EU-weiten Durchschnitt bei 43 Prozent. Mit einem prominenten Zugpferd wollen die Parteienfamilien dies in Zukunft ändern. ame