Europawahl: Freie Wähler im Konflikt

Gabriele Pauli lächelt derzeit überall von Wahlplakaten. Sie ist die Spitzenkandidatin der Freien Wähler (FW) für die Europawahl. Hinter den FW-Kulissen geht es derweil ruppig zu. Trotzdem rechnet der Bundesvorsitzende Armin Grein, zugleich Listenvize für die Europawahl, damit, am Sonntag die Fünf-Prozent-Hürde zu meistern. „Wenn wir in Bayern das Ergebnis der Landtagswahlen von 10,2 Prozent wiederholen, müsste es eigentlich reichen“, sagt Grein.

Die FW stehen dieses Jahr auch noch bei den Landtagswahlen in Thüringen, Saarland und Brandenburg auf dem Wahlzettel. Hatte man sich Anfang des Jahres in Hessen auch mehr als nur 1,6 Prozent erhofft, so sieht Grein gute Chancen, in Thüringen ins Landesparlament einzuziehen. 2004 erhielt die Partei dort 2,6 Prozent der Stimmen.

Was aus Brandenburg wird, ist dagegen unklar. Nach Anschuldigungen, dass rechtsgerichtete Kräfte die FW in Bremen und Brandenburg unterwandern würden, trat der Landesverband Schleswig-Holstein aus dem Bundesverband aus. Daraufhin reagierte der Bundesvorstand und schloss die Landesverbände Bremen und Brandenburg aus. Die Brandenburger gehen nun zivilrechtlich gegen diese Entscheidung vor. Inzwischen gibt es dort allerdings zwei konkurrierende FW-Landesverbände. Nach Greins Worten sind seine vier Schlichtungsversuche vor Ort bisher alle gescheitert.

Auch in Schleswig-Holstein herrscht Verwirrung. Dort gibt es den FW-Landesverband, eine gemäß dem Landesparteiengesetz für Landtagswahlen nötige Partei der Freien Wähler, die bereits ihre Kandidatur für den 9. Mai 2010 angekündigt hat. Seit Anfang März gibt es zudem eine Freie-Wähler-Liste (FWL), die sich gegründet hat, weil ihr führender Aktivist Martin Wood als ehemaliger Funktionär der Schill-Partei vom FW-Landesverband den Stuhl vor die Tür gesetzt bekommen hatte. Wood weiß als FWL- Schatzmeister Ronald Weber an seiner Seite, Ehemann von Marina Weber, die nicht nur auf Listenplatz zehn der FW für die Europawahl steht, sondern seit 14. Februar auch stellvertretende FW-Bundesvorsitzende ist. Darum findet in Schleswig-Holstein aktuell kein Wahlkampf für die FW statt. Aus dem hohen Norden ist zu vernehmen, dass Marina Weber nach der Europawahl ihren Posten im Bundesvorstand verlieren soll – was Weber allerdings entschieden zurückweist.

Dieter Hanisch[Kiel]