• Familienminister für Wiedereinstieg in vier Phasen: Was Eltern jetzt zur Kita-Öffnung wissen müssen

Familienminister für Wiedereinstieg in vier Phasen : Was Eltern jetzt zur Kita-Öffnung wissen müssen

Der Wiedereinstieg in die Kita-Betreuung soll in vier Phasen erfolgen. Darauf haben sich die Familienminister geeinigt. Was steht in dem Beschluss?

Der Beschluss der Familienminister soll in die Beratungen von Kanzlerin Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag einfließen.
Der Beschluss der Familienminister soll in die Beratungen von Kanzlerin Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem...Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB

Die Familienminister von Bund und Ländern haben über den Wiedereinstieg in die Kita-Betreuung beraten - besonders konkret ist das Ergebnis nicht. Sie sprechen sich für einen „behutsamen“ Wiedereinstieg in vier Phasen aus. Das teilte das Ministerium von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag mit.

Die Empfehlung sei, „in den kommenden Wochen und Monaten aus bildungs- und entwicklungspsychologischen Gründen“ einen Wiedereinstieg zu ermöglichen - ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde aber nicht genannt.

„Die Wirkung des Lock-Down auf Kinder hat in den bisherigen Beratungen von Bund und Ländern eine völlig untergeordnete Rolle gespielt“, erklärte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP). Der Fokus müsse nicht nur stärker auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerichtet werden, sondern vor allem auf die Kinder.

„Die Länder brauchen Freiraum, um passgenau auf regionale Unterschiede reagieren zu können, um frühkindliche Bildung und soziale Kontakte für unsere Jüngsten wieder möglich zu machen“, betonte er. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nannte den Beschluss „ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien“.

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Der Beschluss soll in die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag einfließen. Weitreichende Entscheidungen werden bei dem Gespräch aber nicht erwartet, sondern erst in einer weiteren Runde am 6. Mai. Letztlich liegt die Entscheidung bei den einzelnen Bundesländern und Kommunen.

Das sind die wichtigsten Punkte der gemeinsamen Erklärung:

  • Der Wiedereinstieg erfolgt in vier Phasen: aktuelle Notbetreuung, eine erweitere Notbetreuung, eingeschränkter Regelbetrieb, Rückkehr zum Normalbetrieb
  • Nach jedem Erweiterungsschritt soll zunächst mindestens zwei Wochen lang das Infektionsgeschehen beobachtet werden, bevor ein weiterer Schritt gegangen wird
  • Familienministerin Giffey: „In einem ersten Schritt öffnen wir die Betreuung für Kinder, die besondere Hilfestellung brauchen. Aber auch für alle anderen muss es eine Perspektive geben. Jedes Kind sollte sobald wie möglich wieder seine Kita besuchen können, wenn auch unter den nötigen Einschränkungen.“
  • Die Öffnung soll von „breit angelegten Studien“ begleitet werden, die nicht nur medizinische, sondern auch soziale Fragen in den Blick nehmen. Giffeys Ministerium will das Robert-Koch-Institut und das Deutsche Jugendinstitut beauftragen
  • Besonders im Blick sein soll die Förderung von Kindern, „deren Betreuung in Folge zur Wahrung des Kinderschutzes und des Kindeswohls erforderlich ist, die einen besonderen Förderbedarf - etwa Sprachförderbedarf - haben“, sowie von Vorschulkindern
  • Berücksichtigt werden sollen ebenfalls „besondere Betreuungsbedarfe der Eltern, deren Tätigkeit für die Daseinsvorsorge oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit bedeutsam ist, von Alleinerziehenden sowie von Eltern, die etwa körperliche oder psychische Beeinträchtigungen haben“.
  • Es soll „Hygienepläne sowie Reinigungs- und Desinfektionspläne“ geben
  • Die Öffnung von Spielplätzen soll überprüft werden

Viele Eltern kleiner Kinder fühlen sich derzeit von der Politik alleine gelassen, weil zwar Geschäfte und Schulen nach und nach wieder öffnen, es aber bei Kitas und Kindergärten noch keine Perspektive über die Notbetreuung hinaus gibt. Notbetreut werden vor allem Kinder, deren Eltern dringend am Arbeitsplatz gebraucht werden, etwa im Gesundheitswesen. Die Notbetreuung war zuletzt erweitert worden, in vielen Ländern zum Beispiel auf Alleinerziehende.

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Oberstes Ziel sei unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, hieß es in der Mitteilung.

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„Dennoch müssen die Belange der Kinder, gerade der Kleinkinder, und die Bedarfe der Eltern stärker berücksichtigt werden.“ Die Ministerinnen und Minister seien sich einig, „dass die gegenwärtigen Beschränkungen einen schweren Einschnitt für die Kinder darstellen.“ (dpa/KNA)

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