Finanzkrise: Vorzeitige Neuwahlen: Islands Regierung gibt auf

Islands konservativer Ministerpräsident Geir Haarde erklärte am Freitag in Reykjavik, er habe sich mit Außenministerin Ingibjörg Sólrún Gísladottír von der sozialdemokratischen Partei informell auf den 9. Mai als Wahltermin geeinigt. Die große Koalition war erst nach den Wahlen im letzten Mai gebildet worden. Ein halbes Jahr später brachen in der internationalen Finanzkrise die drei größten Banken Islands zusammen und bescherten den 320.000 Bürgern damit fast einen Staatsbankrott.

Bei zuletzt täglichen Protestversammlungen vor dem Parlament verlangten tausende Isländer den Rücktritt der Regierung und schnelle Neuwahlen als Konsequenz aus der für das Land beispiellosen Krise. Der 57-jährige Haarde teilte bei der Ankündigung vorzeitiger Neuwahlen mit, dass er wegen einer Krebserkrankung Ende März den Vorsitz seiner konservativen Unabhängigkeitspartei abgibt.

Island bekommt einen neuen Regierungschef

Damit steht fest, dass Island nach den Wahlen einen neuen Regierungschef bekommt. Gísladottír (54), als Chefin der Sozialdemokraten Haardes wichtigste Koalitionspartnerin, musste sich Ende letzten Jahres wegen eines Gehirntumors einer Operation unterziehen. Sie erklärte am Freitag, auch sie müsse sich weiter ärztlich behandeln lassen, wolle aber Regierungs- und Parteiämter behalten.

Die Sozialdemokraten treten für einen möglichst schnellen Beitritt Islands zur EU ein. Die Konservativen als traditionell größte Partei des Landes waren bis zur Finanzkrise dagegen. Nach dem steilen Absturz der Landeswährung mit einer jetzt gigantischen Staatsverschuldung und drastisch gestiegener Arbeitslosigkeit wollen sie ihre Haltung aber bei einem Sonderparteitag überdenken. Der Termin wurde mit Blick auf die Mai-Wahlen von Ende Januar auf das letzte Wochenende im März verschoben. Dabei soll auch die Nachfolge von Haarde an der Parteispitze geklärt werden. (mfa/AFP)