Politik: Fischer ermutigt Polen

Bundesaußenminister Joschka Fischer hat die EU-Beitrittskandidaten aufgefordert, sich bereits vor der Erweiterung der Union stärker an der Debatte über die Erneuerung der Staatengemeinschaft zu beteiligen. Zum Auftakt des 10. Deutsch-Polnischen-Forums in Warschau warnte der deutsche Außenminister vor "Enttäuschungseffekten", die bei neuen Mitgliedern nach ihrem Beitritt eintreten könnten, wenn die Größenordnung der Institutionen der auf 25 Staaten erweiterten EU an die "Grenze ihrer Funktionalität" stoße. Für Deutschland sei Polen der "größte und wichtigste" Beitrittskandidat, versicherte Fischer seinen Gastgebern: "Wir haben ein großes Interesse, dass Polen bei der ersten Runde der EU-Erweiterung dabei ist."

Sein polnischer Amtskollege Wlodzimierz Cimociewiec plädierte dafür, das deutsch-polnische "Verständigungsmodell" bei dem Einigungsprozess Europas zu "exportieren". Er bedauerte jedoch, dass sich in Deutschland das Urteil über Polen oft auf negative Vorurteile aus der Vergangenheit stütze: "Viele wissen wenig über Polen." Hinter den in beiden Ländern geäußerten Ängsten vor der EU-Erweiterung verstecke sich oft "Wissensmangel". Cimociewiec begrüßte deshalb ausdrücklich die in Deutschland angelaufene Informationskampagne über die Beitrittskandidaten. Auch Warschau wolle mit der Einladung deutscher Journalisten dazu beitragen, die Ängste vor der Erweiterung der Union bei den westlichen Nachbarn abzubauen.

Das zuvor nur einmal veranstaltete Deutsch-Polnische Forum soll künftig auf Anregung der beiden Außenministerien in Berlin und Warschau im jährlichen Rhythmus wiederholt werden. Das erste bilaterale Gesprächsforum von Politikern, Wissenschaftlern und Wirtschaftskapitänen hatte 1997 in Bonn getagt.

Thomas Roser