Politik: Flucht ohne Ende

Die Gewalt in Syrien zwingt immer mehr Menschen in die Flucht. Inzwischen überquerten mehr als 2,1 Millionen Männer, Frauen und Kinder die Grenzen des Landes, um der Gewalt zu entkommen. Das gab der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, António Guterres, am Dienstag in Genf bekannt. Anfang September lag die Zahl der Flüchtlinge noch bei zwei Millionen Menschen. Die meisten Flüchtlinge fanden Unterschlupf in den Nachbarländern Türkei, Libanon, Jordanien und Irak. Diese Staaten halten bislang ihre Grenzen offen und lassen syrische Flüchtlinge einreisen – ohne dass sie Obergrenzen oder Kontingente einführen.

UN-Funktionäre betonen: Viele syrische Flüchtlinge wollten in der Region bleiben, damit sie nach einem Ende des Konflikts schnell in die Heimat zurückkehren können. Nach dem Vorbild Deutschlands wollen jetzt 16 weitere Staaten größere Flüchtlingsgruppen in Kontingenten aufnehmen. Hochkommissar Guterres sagte, dass einige der bereitwilligen Staaten auf einer Konferenz in Genf die Aufnahme von mehr als 10 000 Syrern zugesagt hätten. Guterres legte jedoch keine Liste mit konkreten Ländernamen vor.

Besonders die europäischen Staaten sollten „großzügiger“ syrische Flüchtlinge aufnehmen, mahnte der Hochkommissar. Guterres lobte aber Deutschland für seine Politik. Deutschland hat sich zur Aufnahme von 5000 Syrern bereit erklärt, von denen die ersten bereits in der Bundesrepublik eingetroffen sind. Nach wie vor gibt es aber Kritik an den hohen bürokratischen Hürden für Syrer, die bereits in Deutschland leben und nun Angehörige aus dem Kriegsgebiet nachholen wollen. Diese Möglichkeit besteht unabhängig vom festgelegten Kontingent von 5000 Flüchtlingen.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR gibt es bislang Aufnahmezusagen einzelner Staaten für insgesamt 7000 syrische Flüchtlinge. Innerhalb Syriens befinden sich laut UNHCR knapp 4,3 Millionen Männer, Frauen und Kinder auf der Flucht. Vor Ausbruch der Gewalt lebten rund 22 Millionen Menschen in dem arabischen Land.

Syriens Diktator Baschar al Assad versuchte 2011, einen Volksaufstand niederzuschlagen. Es entwickelte sich ein Bürgerkrieg, der mit weit mehr als 100 000 Toten der blutigste Konflikt der vergangenen Jahre ist. Am Dienstag trafen internationale Waffeninspekteure in Syrien ein. Die Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) sollen die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals sowie aller damit verbundenen Anlagen überwachen. Dabei werden sie auch selbst einzelne Teile des Programms zerstören. Der UN-Sicherheitsrat hatte die OPCW mit der Mission beauftragt, Assad hatte ihr zugestimmt, nachdem die USA und Russland gemeinsam Druck auf ihn ausgeübt hatten.

Der UN-Sicherheitsrat will sicherstellen, dass die geächteten Chemiewaffen in dem Konflikt nicht mehr zum Einsatz kommen. Bei einem Massaker mit Giftgasen am 21. August im Raum Damaskus starben hunderte Menschen. Die USA machen Assad dafür verantwortlich. Russland hält die Beweislage hingegen für nicht eindeutig.

Jan Dirk Herbermann