Flucht über das Mittelmeer: NGOs: Europäische Union schaufelt "ein Massengrab"

Die Flüchtlingsorganisationen schlagen Alarm: Statt Flüchtlingen "legale" Wege nach Europa zu ermöglichen, versuche die Europäische Union, "eine Pufferzone um sich herum zu schaffen", sagte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Selmin Caliskan, am Mittwoch in Berlin. Angesichts der derzeitigen globalen Krisenherde müsse es für Europa aber "selbstverständlich sein, deutlich mehr Flüchtlinge aufzunehmen als bisher".

Die Last werde Ländern wie Pakistan, dem Iran, dem Libanon und der Türkei aufgebürdet, die wegen des syrischen Bürgerkriegs schon fast 1,5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hätten, kritisierten die Organisationen. Stattdessen müsse die Mission der italienischen Marine zur Rettung von Flüchtlingen in Seenot, "Mare Nostrum", unterstützt werden. Der Einsatz war nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa im Oktober 2013 ins Leben gerufen. Die italienische Marine patrouilliert seither im Mittelmeer, rettet schiffbrüchige Flüchtlinge und bringt sie nach Italien. Die Mission soll im Oktober auslaufen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und sein italienischer Kollege Angelino Alfano hatten kürzlich einen Aktionsplan angekündigt, den die EU-Innenminister Anfang Oktober beschließen sollen. Kernpunkte sind Maßnahmen gegen Schlepperbanden und eine bessere Sicherung der Grenzen im Mittelmeer. Die diskutierten Pläne zur Ablösung von "Mare Nostrum" ließen jedoch "das Schlimmste befürchten", sagte Caliskan. Statt um mehr Seenotrettung gehe es um mehr Abschottung. Die EU nehme in Kauf, "dass das Mittelmeer zum Massengrab wird". (AFP)