Flüchtlinge: Mini-Gipfel in Brüssel im Gespräch

Eine Gruppe von EU-Staaten könnte der Türkei Kontingente von Flüchtlingen abnehmen. Nach den Angaben von EU-Diplomaten wird erwogen, vor dem regulären EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche in der österreichischen Botschaft in Brüssel ein Vortreffen mit Staats- und Regierungschefs abzuhalten, die als „Koalition der Willigen“ eine direkte Übernahme der Flüchtlinge aus der Türkei organisieren könnten. Der Teilnehmerkreis könnte sich demnach an dem Format eines ähnlichen Mini-Gipfels orientieren, wie er bereits im vergangenen Dezember in Brüssel stattgefunden hatte. Grundsätzlich stehe die Gruppe der „Willigen“ allen EU-Mitgliedern offen, hieß es weiter.

Im Dezember hatten neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Wiener Amtskollegen Werner Faymann auch die Regierungschefs der Benelux-Staaten, Finnlands, Schwedens, Portugals, Griechenlands und Sloweniens teilgenommen. Frankreich war durch den Europaminister Harlem Désir vertreten. Zudem nahm an dem Treffen der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu teil.

Am Montag hatte Kanzlerin Merkel bei ihrem Arbeitsbesuch in Ankara erklärt, dass eine Gruppe von EU-Staaten in Kürze damit beginnen werde, der Türkei sogenannte syrische Kontingent-Flüchtlinge abzunehmen. Man könne nicht einerseits von der Türkei erwarten, dass sie den Zustrom der Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze komplett stoppe und andererseits auf Seiten der EU-Staaten über die Aufnahme von Flüchtlings-Kontingenten „dann in einem halben Jahr“ sprechen, hatte Merkel nach einem Gespräch mit Davutoglu gesagt. „Deshalb gibt es jetzt eine Gruppe freiwilliger Länder in der EU, die auf diesem Gebiet auch die ersten Schritte tun werden“, hatte sie hinzugefügt.

Bei der direkten Aufnahme von Flüchtlings-Kontingenten aus der Türkei geht es darum, den Schutzsuchenden die gefährliche Flucht über die Ägäis zu ersparen und einen Mechanismus zur legalen Migration ins Werk zu setzen. Im Dezember war die Rede davon gewesen, der Türkei zunächst 50.000 Schutzbedürftige abzunehmen. Inzwischen ist die Türkei angesichts der massenhaften Flucht aus der syrischen Stadt Aleppo allerdings mit dem Ansturm weiterer Migranten konfrontiert.

Eine „Koalition der Willigen“ zur Aufnahme von Kontingent-Flüchtlingen erscheint in der EU umso dringlicher, als die Gemeinschaft bei der Umverteilung der Migranten nicht vorankommt. Von den 160.000 Flüchtlingen, die in den kommenden zwei Jahren aus Griechenland und Italien in anderen EU-Länder umverteilt werden sollen, haben bislang erst 481 tatsächlich eine neue Heimat gefunden.