Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer: Bartels befürwortet Marineeinsatz

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), befürwortet nach der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer einen Einsatz der Deutschen Marine zur Flüchtlingsrettung. „Wenn es um eine Beteiligung der Bundeswehr geht, dann sollte sie sich auf diesen Bereich konzentrieren“, sagte Bartels dem Tagesspiegel. Einen Militäreinsatz mit dem Ziel, die Infrastruktur von Schleppern in Libyen zu zerstören, über den am Donnerstag bei einem Gipfel in Brüssel beraten werden soll, hält Bartels dagegen für unrealistisch. Humanitäre Hilfe habe jetzt Vorrang. Die Fähigkeiten für eine Rettungsmission habe die Marine, so Bartels. Ab Mitte Mai wird sich ein Ausbildungsverband mit zwei Fregatten und einem Lazarettschiff vier Wochen lang im Mittelmeer aufhalten. „Die könnten gute Dienste bei der Flüchtlingsrettung leisten“, sagte Bartels. Auch ein Minenabwehrverband der Nato mit deutscher Beteiligung sei derzeit im Mittelmeer und könne helfen.

Viel mehr Tote als 2014

Vor allem durch die jüngsten Schiffsunglücke im Mittelmeer sind dort nach Angaben von Helfern seit Jahresbeginn bereits 30 Mal mehr Flüchtlinge gestorben als im gleichen Zeitraum 2014. Das erklärte ein Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Dienstag in Genf. Nach dem Schiffsunglück im Mittelmeer mit vermutlich 800 Toten wurden der Kapitän und ein Besatzungsmitglied festgenommen. Die Staatsanwaltschaft in der sizilianischen Stadt Catania wirft dem tunesischen Kapitän mehrfache fahrlässige Tötung, Herbeiführen eines Schiffbruchs und Begünstigung illegaler Einwanderung vor.

Kolat rechnet mit steigenden Flüchtlingszahlen

Die Berliner Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) rechnet in den kommenden Jahren mit steigenden Flüchtlingszahlen auch in Berlin. 42.000 Menschen mit unterschiedlichen Aufenthaltstiteln leben zurzeit in der Hauptstadt. Kolat forderte von der Bundesregierung Reformen, um den Zugang für Deutschkurse für Flüchtlinge zu erleichtern. Der Senat beschloss am Dienstag zusätzliche Maßnahmen in Höhe von 820.000 Euro, um die Integration zu verbessern.