Politik: Flugaffäre: Scharping soll Flüge nach Frankfurt erklären

In der Flugaffäre um Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat die Opposition am Sonntag den Druck erhöht und neue Vorwürfe erhoben. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Dietrich Austermann, sprach von einer auffälligen Häufung von Flügen Scharpings mit Bundeswehr-Maschinen zwischen Berlin und Frankfurt am Main, wo Scharpings Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati wohnt. Austermann sagte der "Bild am Sonntag", es gebe "Informationen, dass Scharping bis zu dreimal in der Woche die Flugbereitschaft in Anspruch nahm, obwohl ausreichend Verbindungen mit Linienmaschinen zur Verfügung standen". Im Finanzausschuss solle der Minister jeden seiner Frankfurt-Flüge ausführlich begründen.

Zuvor hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder dem Minister mit Blick auf die Urlaubsflüge nach Mallorca mit Bundeswehr-Maschinen Rückendeckung gegeben: Scharping "ist nichts vorzuwerfen", sagte der Kanzler. Er wollte mit Scharping aber noch am Wochenende ein ausführliches Gespräch führen. Schröder betonte, anders als der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) habe Scharping niemanden belogen oder schwarze Kassen geführt. "Herrn Scharping wird auch nicht vorgeworfen, dass er in irgendeiner Form persönlich etwas für sich getan hätte." Die Richtlinien der Flugbereitschaft seien eingehalten worden, sagte der Kanzler.

Der Verteidigungsminister hatte wegen Sitzungen zum Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr seinen Urlaub mehrmals unterbrochen und für kurze Aufenthalte bei seiner Freundin auf Mallorca die Flugbereitschaft der Streitkräfte beansprucht.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin, kündigte am Sonntag in Berlin an, in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses den Bundesrechnungshof zur Prüfung der Mallorca-Flüge aufzufordern. Die Richtlinien für die Flugbereitschaft schrieben Sparsamkeit und die dringende Notwendigkeit des Fluges vor. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte, Scharping sei nicht zu halten. Er habe eine "miserable Dienst- und Arbeitsauffassung". Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers forderte ebenfalls die Entlassung Scharpings: "Ich kann mich nicht an einen Bundesverteidigungsminister erinnern, der derart zum Gespött der Öffentlichkeit geworden ist."

Scharping, der einen Auftritt in der Talkshow "Christiansen" am Sonntagabend abgesagt hatte, schloss einen Rücktritt in mehreren Interviews aus. "Ich habe meinen Urlaub dreimal unterbrochen, um meinen Dienstpflichten zu genügen", sagte er am Sonntag im ZDF. Auf die Frage, ob er zurücktrete, sagte Scharping der "Welt am Sonntag": "Nein. Da blasen sich doch nur einige aus der Union jetzt auf, um von den eigenen Schwächen abzulenken."