Flugzeug und Dienstwagen: Thüringens Minister reisen gerne doppelt

„Fast sprachlos“ war Dirk Bergner, als er jetzt die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage bekam. Der FDP-Politiker hatte wissen wollen, wie oft Thüringer Minister im Flugzeug unterwegs waren und ihre Dienstwagen an den Zielort nachkommen ließen. Im Oktober war Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) bei einer solchen Reise nach Brüssel ertappt und vom Steuerzahlerbund wegen Verschwendung gerüffelt worden.

Das brachte Bergner auf die Idee, mal gründlicher nachzufragen. Und siehe da: Immerhin acht Mal in der noch recht jungen Wahlperiode flogen Thüringer Minister zu Terminen, zu denen auf dem Landweg Fahrer samt Dienstlimousinen nacheilten. „Paris, Brüssel, Berlin – die Landesregierung auf Tour“, seufzte der liberale Politiker. „Da wird die große Welt auf Kosten der Steuerzahler bereist“, ärgert er sich.

Vielleicht noch am verständlichsten ist die Reise von Kultusminister Christoph Matschie (SPD). Wie aus der Auflistung der Landesregierung hervorgeht, war er am 13. Oktober bei einer Tagung in Brüssel und musste einen Tag später bei der Kultusministerkonferenz in Berlin sein. Also habe er „aus Zeitgründen“ den Direktflug genommen. Um von Berlin wieder heim nach Thüringen zu kommen, sei „die Anfahrt des Dienst-Kfz erforderlich“ gewesen, heißt es in der von Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) unterschriebenen Antwort auf Bergners Anfrage.

Während Matschie nur einmal auf doppelter Tour war, sein Parteifreund Machnig hingegen zweimal, entwickelte sich CDU-Minister Peter M. Huber in dieser Hinsicht zum reiselustigsten Thüringer Ressortchef. Gleich drei Mal stieg der Ex-Innenminister, der inzwischen Bundesverfassungsrichter ist, in ein Fluggerät – und am Zielort in seinen Dienstwagen um. Mal ging es nach Düsseldorf, wo eine Integrationskonferenz zu besuchen war; mal per Hubschrauber nach Bremen, weil kurzfristig die Regierungschefin beim Festakt zur Deutschen Einheit vertreten werden musste. In der Hansestadt fuhr er im eigenen Dienstwagen herum, ehe es einen Tag später per Hubschrauber zurück nach Erfurt ging.

Auf Hubers Flugplan stand auch Brüssel, wo er ebenfalls nicht ohne seinen Dienstwagen sein mochte. Am Zielort habe kein anderes Kraftfahrzeug zur Verfügung gestanden, schrieb Finanzminister Voß zur Begründung, was den Eindruck erweckt, als wäre man in der EU-Hauptstadt noch immer mit der Pferdekutsche unterwegs. „Paris, Brüssel oder Berlin kann man per Flugzeug oder Dienstlimousine ansteuern, aber warum beide Fortbewegungsmittel erforderlich sind, erschließt sich mir nicht“, empört sich Fragesteller Bergner. Und fügt hinzu: „An allen diesen Orten gibt es eigene Landesvertretungen, Behörden von Bund und Ländern oder Botschaften. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es dort keine geeigneten Fahrzeuge gegeben hätte.“

Wieso aber erwähnt er Paris? Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) höchstselbst war es, die am 22. November in die französische Hauptstadt flog, ohne dort auf ihren silbernen BMW verzichten zu wollen. Den ließ sie nachkommen, weil es weitergehen sollte in Thüringens Partnerregion Picardie. „Die Einhaltung der geplanten Termine während dieser Reise wäre sonst nicht möglich gewesen“, begründete ihr Finanzminister. Welche Mehrkosten durch die doppelte Tour anfielen, darüber schweigt sich die Regierung aus. „Sie wird schon wissen, warum“, meint Kritiker Bergner von der FDP. Bei alledem, sagt er, wundere er sich nicht mehr, dass sich die Landesregierung mit dem Sparen schwertue: „Wenn schon die Chefs nicht mit gutem Beispiel vorangehen, kann man es von anderen auch nicht erwarten.“