Fragen des Tages: Trumps Facebook-Sperre bleibt, CDU geißelt Grünen-Programm – das war wichtig

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Was ist passiert?

• Trumps Facebook-Sperre bleibt bestehen: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf seinen Facebook- und Instagram-Account weiterhin nicht nutzen. Das entschied das Facebook Oversight Board am Mittwoch. Das könnte zu einem Wendepunkt in der Geschichte des Internets werden.

• CDU geißelt Grünen-Programm als schön – „aber ungenießbar“: Ein Strategie-Spickzettel soll den Unionsabgeordneten gegen die Grünen helfen. Das Wahlprogramm des Angst-Gegners? Wie ein Fliegenpilz: absolut giftig. Die zentralen Angriffspunkte aus Sicht der CDU? Tempolimit, Vermögenssteuer, Einfamilienhäuser.

• Mieter erhält kurz nach Mietendeckel-Aus die Kündigung: Wegen Nachzahlungsforderungen hat Holger Niederhausen Ende April die Kündigung für seine Wohnung im Briefkasten. Der Mieterverein hält sie für unwirksam. Mit-Eigentümer ist ein prominenter Berliner: Springer-Chef Mathias Döpfner.

• Abschlussbericht zu Giffeys Doktorarbeit liegt vor: In der Plagiats-Affäre hat die Berliner SPD-Spitzenkandidatin vier Wochen Zeit, zum Bericht über ihre Doktorarbeit Stellung zu nehmen. Es droht der Entzug des Titels. Eine Entscheidung soll noch vor der Berlin-Wahl fallen.

• 4-Blocks-Star Kida Ramadan kritisiert #allesdichtmachen: Der Schauspieler hält nicht viel von der Aktion seiner Kolleg:innen. Er sagt: „Wir sind ja nicht im Gefängnis“ – und fordert stattdessen mehr Respekt gegenüber den Corona-Toten.

Was wurde diskutiert?

• Schule in der Pandemie: Es ist eine verpasste Revolution – die Pandemie-Zeit wäre eine Chance gewesen für eine andere Art der Bildung. Stattdessen wird der Präsenzunterricht als oberstes Ziel verfolgt. Und das ist falsch, kommentiert meine Kollegin Anke Myrrhe.

• Alleingang beim russischen Impfstoff: Anderswo wächst die Skepsis, Söder und Kretschmer rudern zurück. Doch Mecklenburg-Vorpommern investiert Steuergeld in Verträge über das Vakzin: Manuela Schwesig geht mit Sputnik auf Wählerfang. Ein Kommentar meines Kollegen Christoph von Marschall.

• Trump, Fake News und Soziale Medien: Nicht nur die Sender von Fake News und Manipulationsversuchen sind ein Problem, sondern auch die Empfänger. Aber da ist viel digitale Wehrlosigkeit. Es braucht mehr IT-Sicherheit für Gehirne, kommentiert meine Kollegin Ariane Bemmer.

• Neue Verhandlungen über Atomdeal mit Iran: Durch den Ausstieg der USA aus dem Abkommen ist die Zeit knapper geworden. Wie Stabilisierung ohne Vertrauen in Teheran gelingen kann? Ariel E. Levite und Shimon Stein beschreiben in ihrem Gastbeitrag vier Prinzipien, die der Westen unbedingt einhalten muss.

© AFP/John Macdougall

Was können Abonnent:innen lesen?

• Der Hass im Netz gegen Baerbock eskaliert: Seit Bekanntgabe ihrer Kanzlerkandidatur häufen sich Falschmeldungen über die Grünen-Kanzlerkandidatin. Es gibt Nacktbilder, Beleidigungen und Fakes. Die Grünen gehen nun auch rechtlich dagegen vor.

• Neidrepublik Deutschland? Geld, Erfolg, Schönheit – all das kann Missgunst auslösen. Jetzt kommt der Neid auf Geimpfte dazu. Manche glauben: Das sei typisch deutsch. Stimmt das? Was der Umgang mit dem Glück der anderen über uns aussagt.

• Millionen-Poker am Havel-Ufer: Am Ufer von Kladow liegt ein besonderer Klub mit ganz viel Berlin-Historie der Britische Yachtclub. Doch das Grundstück soll verkauft werden. Nur an wen? Jetzt reden Präsident, Bund und Stadtrat.

• Vorsicht trotz sinkender Inzidenzwerte: Experten sind unterschiedlicher Ansicht, ob und warum die Zahlen der Neuinfektionen in Deutschland nachhaltig sinken und wie es weiter gehen könnte. Doch eines ist klar: Aus dem Gröbsten noch nicht heraus.

Was können wir unternehmen?

Eine Serie streamen: Eric Stehfest wagt sich mit einem der ungewöhnlichsten TV- und Streamingserien der jüngeren Vergangenheit an die Öffentlichkeit. In der Doku „Eric gegen Stehfest: In Therapie“ auf TVNow lässt sich der Schauspieler bei der eigenen Psychotherapie filmen.

Musik hören: In ihrem Album „Monsters“ packt die Musikerin Sophia Kennedy Dubstep-Versatzstücke und Elektrospielereien in klassisches Songwriting. Jeder Song ist ein Biest für sich.

Was sollte ich für morgen wissen?

Die geplante Rücknahme von Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene soll am Donnerstag die nächste Hürde nehmen. Der Bundestag befasst sich mit einer von der Bundesregierung in einem beschleunigten Verfahren auf den Weg gebrachten Verordnung. Stimmt das Parlament zu, soll der Bundesrat die Neuregelungen am Freitag besiegeln. Demnach sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene wegfallen.

Die Präsentation der Bekleidung der deutschen Athleten für die Olympischen Spiele und Paralympics in Tokio wird am Donnerstag erstmals digital und live aus Düsseldorf präsentiert. Für den Deutsche Olympischen Sportbund ist dies der „Startschuss der gemeinsamen Mission“ auf der Zielgeraden zu den Spielen vom 23. Juli bis 8. August in Japan.

Zahl des Tages!

9 Kinder gleichzeitig hat eine Frau in Marokko zur Welt gebracht. Die Malierin Halima Cissé hatte Siebenlinge erwartet – die 25-Jährige gebar dann aber gleich fünf Töchter und vier Söhne. „Der Mutter und den Babys geht es soweit gut", sagte die Gesundheitsministerin von Marokko.