Frankreich: Aubry offiziell zur Chefin der Sozialisten erklärt

Im Machtkampf um den Vorsitz bei Frankreichs Sozialisten hat sich die Bürgermeisterin von Lille, Martine Aubry, gegen ihre Kontrahentin, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal durchgesetzt. Der Parteirat billigte am Dienstag abend mit großer Mehrheit einen Bericht der Wahlprüfungskommission, der Aubrys knappen Sieg in der umstrittenen Mitgliederbefragung vom vergangenen Freitag bestätigt, und erklärte die 58-jährige Politikerin zur Ersten Sekretärin der Partei. Die von dem 300-köpfigen Gremium mit anhaltendem Beifall gefeierte neue Parteichefin sagte nach der Proklamation, die Umstände ihrer Wahl legten ihr nur Pflichten auf. Ihre erste Pflicht sei es, ihrer Gegnerin die Hand zu reichen, um die Partei zu einigen.

Nach dem Kommissionsbericht entfielen bei der Urwahl auf Aubry mit 67 451 Stimmen 102 mehr als auf Royal. Die Kommission, die die Ergebnisse in einem Viertel von mehr als 100 Parteigliederungen überprüfte, korrigierte damit den Wahlausgang leicht zugunsten Aubrys. Nach der ersten Zählung in der Nacht zum vergangenen Samstag war für Aubry ein Vorsprung von nur 42 Stimmen ermittelt worden. Dieses Ergebnis hatte Royal wegen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung angefochten und eine neue Abstimmung gefordert. Aubry hatte dies als unbegründet abgelehnt, worauf sich beide Seiten mit Beschimpfungen, Verdächtigungen und Klageandrohungen eindeckten. Noch am Dienstag warfen sie sich gegenseitig „Putschversuche“ vor, nachdem Royal unabhängig vom Bericht der Prüfkommission ultimativ eine Wiederholung der Wahl gefordert hatte. Nach dem Bericht der Wahlkommission ist die Abstimmung in der großen Überzahl der Stimmbezirke „korrekt“ verlaufen. Trotzdem beharrte Royal am Abend weiter darauf, so bald wie möglich eine neue Wahl zum Parteivorsitz anzusetzen.

Aubry ist die Tochter des ehemaligen Präsidenten der EU-Kommission, Jacques De lors. Als Arbeitsministerin der Regierung Jospin setzte sie per Gesetz die 35-Stunden-Woche durch, die von Präsident Nicolas Sarkozy inzwischen weitgehend demontiert wurde.