Frankreich: Hollande macht sich Gedanken über seine Wiederwahl

Es war bei einem Besuch beim Reifenhersteller Michelin in der mittelfranzösischen Stadt Clermont-Ferrand, als François Hollande am Freitag die politische Bombe platzen ließ. Wenn die Arbeitslosigkeit nicht bis 2017 sinke, erklärte der französische Präsident, „habe ich weder Grund, Kandidat zu sein, noch eine Chance, wiedergewählt zu werden“. Die Erklärung Hollandes zeugt einerseits von politischem Realitätssinn: Ohne einen Rückgang der Arbeitslosigkeit braucht Hollande bei der nächsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2017 tatsächlich gar nicht erst antreten. Auf der anderen Seite zeigt die Äußerung, dass sich der 59-jährige Staatschef schon jetzt Gedanken darüber macht, ob er es seinem großen Vorbild François Mitterrand gleichtun kann: Der Sozialist schaffte als Staatschef 1988 die Wiederwahl.

Eine zweite Amtszeit wurde neben Mitterrand bisher zwei weiteren Präsidenten in der Fünften Republik seit 1959 beschert: Charles de Gaulle wurde 1965 wiedergewählt, ebenso Jacques Chirac im Jahr 2002. Hollande könnte hingegen das politische Schicksal seines Amtsvorgängers Nicolas Sarkozy teilen, der 2012 nach einer Amtszeit den Elysée-Palast verlassen musste.

Hollande denkt darüber nach, ob er überhaupt kandidieren soll

Dass sich Hollande bereits jetzt, drei Jahre vor der Präsidentenwahl, Gedanken darüber macht, ob er überhaupt als Kandidat antreten soll, hat die französische Öffentlichkeit überrascht. Perplex reagierten auch die rund 20 Teilnehmer des Mittagessens bei Michelin, vor denen Hollande seine Überlegungen in ungewohnter Offenheit darlegte. Als der Staatschef auf die Frage eines Gewerkschafters Auskunft über eine mögliche Nicht-Kandidatur gab, herrschte erst einmal überraschtes Schweigen.

Hollande selbst war als Präsidentschaftskandidat der Sozialisten vor der letzten Präsidentschaftswahl im Mai 2012 zum Zuge gekommen, nachdem der eigentliche Favorit, IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn, ein Jahr vor der Entscheidung über einen Vergewaltigungsvorwurf in den USA stolperte.

Inzwischen ist Hollande so unbeliebt wie kein anderer Präsident in der jüngeren Zeitgeschichte. Die Arbeitslosigkeit erreichte Ende Februar den Rekordwert von 3,35 Millionen.

In der Vergangenheit war Hollande mit seinem Versprechen gescheitert, die Arbeitslosigkeit bis Ende 2013 zu mindern. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt stehen für ihn die Chancen immerhin etwas besser, dass sich der Negativ-Trend umdreht: Für das laufende Jahr sieht das Pariser Wirtschaftsforschungsinstitut OFCE in Frankreich ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 1,2 Prozent und für 2015 von 1,6 Prozent voraus.

In den Umfragen ist der Staatschef abgeschlagen

Die Umfragen sehen dennoch – Stand Anfang 2014 – Hollande bei den Präsidentschaftswahlen als Wahlverlierer. Nach einer am Freitag veröffentlichten Befragung des Meinungsforschungsinstituts Ifop würde der Sozialist im ersten Wahlgang bei einem Wert von unter 20 Prozent landen – weniger als die potenziellen konservativen UMP-Kandidaten Sarkozy (31 Prozent) und Alain Juppé. Der frühere Außen- und Verteidigungsminister Juppé käme im ersten Wahlgang immerhin auf 30 Prozent der Stimmen.