Frankreichs Staatschef Macron: Erneuerer und Bremser

Eines muss man dem französischen Präsidenten lassen: Emmanuel Macron handelt aus einer guten Absicht heraus. Er meint es durchaus ernst mit der Reform einer EU, die häufig zu schwerfällig agiert, in der Verteidigungspolitik unter ihren Möglichkeiten bleibt und zunehmend in Gefahr gerät, zwischen den USA und China zerrieben zu werden. Auch die Art und Weise, wie die Europäer neue Mitglieder aufnehmen, passt Macron nicht. Dem großen EU-Erneuerer schwebt vor, den Erweiterungsprozess künftig so zu organisieren, dass er weniger als ein Brüsseler Selbstzweck erscheint und gegebenenfalls auch wieder der Rückwärtsgang eingelegt werden kann.

Über eine Reform des Beitrittsprozesses kann man immer noch sprechen

Allerdings droht Macron dabei das Kind mit dem Bade auszuschütten. Die beiden EU-Beitrittskandidaten Albanien und Nordmazedonien müssen befürchten, dass der Start von Beitrittsgesprächen sich so lange verzögert, bis in der EU Einigkeit über eine Reform des Erweiterungsprozesses herrscht. Allerdings wäre es gegenüber Skopje und Tirana unfair, gewissermaßen während des Spiels die Regeln zu ändern. Wer ein Abdriften beider Länder Richtung Russland oder China verhindern will, sollte den Start von Beitrittsverhandlungen befürworten. Über eine Reform des Erweiterungsprozesses sprechen kann man dann immer noch.