Französische Interventionsinitiative: Neues europäisches Militärprojekt gestartet

Frankreich hat gemeinsam mit Ländern wie Großbritannien und Deutschland den Aufbau einer neuen Militärkooperation gestartet. Die Verteidigungsminister von insgesamt neun europäischen Staaten unterzeichneten am Montag in Luxemburg eine Erklärung zu einer sogenannten Interventionsinitiative. Sie soll über eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen den Generalstäben eine schnellere militärische Reaktion in Krisensituationen ermöglichen. Diese könnte im Rahmen von kurzfristig vereinbarten Koalitionen, aber auch im Rahmen von EU, Nato oder Vereinten Nationen erfolgen.

„Es geht darum, dass wir ein Forum bilden gleichgesinnter Länder, die eine Lageanalyse machen, die frühzeitig miteinander besprechen wollen, wenn (...) sich Krisen abzeichnen“, erklärte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Am Ende könne dann eine gemeinsame Reaktion stehen.

Ob die Interventionsinitiative langfristig in eine gemeinsame Interventionstruppe münden könnte, ist noch offen. In der Erklärung vom Montag gibt es keine Hinweise darauf. Dort wird lediglich betont, die Beteiligung an Militäreinsätzen werde immer eine nationale Entscheidung bleiben.

Den Vorschlag für die Interventionsinitiative hatte im vergangenen September Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemacht. Er will mit ihr auch sicherstellen, dass die Atommacht Großbritannien nach dem geplanten EU-Austritt Teil einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft bleibt. Zudem ist auch Dänemark beteiligt, das sich traditionell nicht an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beteiligt. (dpa)