Politik: Frattini: Rassismus in EU nimmt zu

Berlin - Nach Angaben des Brüsseler Justizkommissars Franco Frattini nehmen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in einigen EU-Staaten zu. Der Vizepräsident der EU-Kommission nannte am Dienstag bei einem Besuch in Berlin in diesem Zusammenhang Frankreich, Italien, die Niederlande und Belgien und verwies auf eine entsprechende Studie der europäischen Rassismus-Beobachtungsstelle in Wien. Frattini sagte, er unterstütze das Vorhaben der deutschen EU-Präsidentschaft, Mindeststandards in der EU bei Strafen gegen Holocaust-Leugner sowie bei der Aufstachelung zu Gewalt und Hass einzuführen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es noch vor Ende Juni zu einem entsprechendem Rahmenbeschluss auf EU-Ebene kommt.

Beim Treffen der EU-Justiz- und Innenminister in Brüssel hatte sich vor einer Woche ein solcher Beschluss noch nicht abgezeichnet. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frattini äußerte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) am Dienstag ebenfalls die Erwartung, vor Ende der deutschen EU-Präsidentschaft eine Einigung unter den 27 Mitgliedstaaten zu erreichen. Sie räumte ein, dass es in den EU-Ländern unterschiedliche Auffassungen über die Grenzen der Meinungsfreiheit gebe.

Erneut warnte Frattini vor der Gefahr, die von sogenannten Killerspielen ausgeht. Die Risiken solcher Spiele für Jugendliche seien nicht hinreichend bekannt, sagte der EU-Kommissar. Er forderte einen verstärkten Dialog zwischen Mitgliedstaaten, Eltern und den Produzenten der Spiele. ame

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