Führungsstreit bei US-Republikanern: Liz Cheney abgestraft - wegen Kritik an Trump

Es war ein unerwartet kurzer Prozess. Aber das war dann auch die einzige Überraschung an diesem Mittwoch. Liz Cheney ist nicht mehr länger Teil der republikanischen Fraktionsspitze im US-Repräsentantenhaus. Eine Mehrheit der Abgeordneten sprach sich in einer geheimen Wahl gegen die 54-Jährige aus, die nicht stillschweigend hinnehmen will, dass Ex-Präsident Donald Trump unwidersprochen seine Mär von der gestohlenen Wahl verbreiten kann.

Wie viele Abgeordnete sich genau gegen Cheney ausgesprochen haben, ist unklar. Der republikanische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, hatte entschieden, dass nicht gezählt werden sollte. Es war eine mündliche Abstimmung, wie der Abgeordnete Adam Kinzinger im Anschluss erklärte.

Cheney, als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus die dritthöchste Abgeordnete ihrer Fraktion, machte unmittelbar nach der nur wenige Minuten dauernden Sitzung klar, dass sie nicht an Aufgeben denkt: „Ich werde alles dafür tun, dass der ehemalige Präsident niemals mehr in die Nähe des Oval Offices kommt“, sagte sie vor Journalisten. Die Sitzung hatte sie zuvor noch selbst geleitet.

Am Dienstagabend hatte die Abgeordnete aus Wyoming in einer aufrüttelnden Rede noch einmal betont, wie gefährlich Trumps Agieren sei. Sie werde nicht schweigend zusehen, wie sich ihre Partei „dem Kreuzzug des ehemaligen Präsidenten anschließt, um unsere Demokratie zu untergraben“, sagte Cheney.

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„Heute stehen wir einer Bedrohung gegenüber, wie sie Amerika noch nie gesehen hat.“ Trump habe mit seinen haltlosen Behauptungen den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar provoziert. Der Ex-Präsident habe nun „seine aggressiven Bemühungen wieder aufgenommen, die Amerikaner zu überzeugen, dass ihm die Wahl gestohlen wurde. Er riskiert, weitere Gewalt zu provozieren.“

Um ihre Wiederwahl 2022 muss sie kämpfen

Cheney, die Tochter des früheren Vizepräsidenten Dick Cheney, dürfte durch die 18 Jahre jüngere Abgeordnete Elise Stefanik ersetzt werden. Nachdem Trump sich hinter Stefanik gestellt hatte, hatte sich auch McCarthy für die 36-Jährige ausgesprochen. Cheney behält ihr Abgeordnetenmandat, muss aber bei der Kongresswahl im kommenden Jahr mit von Trump unterstützten Gegenkandidaten rechnen.

Cheney hatte nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar als eine von nur zehn Republikanern für ein Impeachment gegen den damaligen Präsidenten gestimmt. Immer wieder kritisiert sie Trump seitdem scharf für seine unbelegten Betrugsvorwürfe rund um die Präsidentschaftswahl vom 3. November.

Ihre eigene Partei, die mehrheitlich weiter zu Trump steht und von deren Mitgliedern viele die Lüge von der gestohlenen Präsidentschaftswahl teilen, warnt sie vor einem „Personenkult“, der sie auf Abwege führe. Nur wenige wagen es bisher öffentlich wie Cheney, sich gegen Trump zu stellen.