G7-Runde in Biarritz: Deutschland und Frankreich wollen zeitnahen Ukraine-Gipfel

Kanzlerin Angela Merkel sieht Chancen für einen zeitnahen neuen Anlauf zur Lösung der Ukrainekrise mit Russland im sogenannten Normandie-Format zusammen mit Frankreich. Deutschland und Frankreich hätten bei den Beratungen auf dem G7-Gipfel deutlich gemacht, „dass wir jetzt sehr schnell nach vorbereitenden Beratertreffen, gegebenenfalls auch der Außenminister, einen Gipfel wollen mit dem russischen Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten“, sagte Merkel am Sonntag am Rande des Gipfels im südwestfranzösischen Biarritz.

Man werde sich bemühen, dass ein solcher Gipfel sehr zeitnah stattfinden könne, um im Minsker Prozess für eine Lösung der Krise in der Ostukraine Erfolge voranzubringen, sagte Merkel. Sie habe den Eindruck, dass dies mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj möglich sein könne. „Bei gutem Willen auf beiden Seiten hätten wir dann die Möglichkeit, da auch voranzukommen.“ Da der jüngste Gipfel im Normandie-Format in Deutschland 2016 stattgefunden habe, würde das nächste Treffen in Frankreich stattfinden.

Bei den Beratungen der G7-Runde über das Thema Russland-Ukraine am Samstagabend habe es gemeinsame und unterschiedliche Bewertungen gegeben, sagte Merkel. „Ich habe für Deutschland deutlich gemacht, dass wir Fortschritte brauchen bei der Umsetzung des Minsker Prozesses, um über die Einbeziehung von Russland in das G7-Format wieder reden zu können.“ Die Kanzlerin ergänzte: „Diese Meinung ist von anderen auch vertreten worden.“ US-Präsident Donald Trump hatte kurz vor dem G7-Gipfel erneut für eine Wiederaufnahme Russlands in die Gruppe führender Industrienationen ausgesprochen. (dpa)