Politik: Gabriel kandidiert nicht für das Europa-Parlament

Berlin (cas). Der niedersächsische SPDFraktionsvorsitzende Sigmar Gabriel wird nicht Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl. Diese Wahl findet am 13. Juni nächsten Jahres statt. Bundeskanzler Gerhard Schröder, der Parteivorsitzende, und SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sind bereits über diese Entscheidung informiert. „Ich will in Niedersachsen bleiben. Mit meinen Freunden habe ich die Verabredung getroffen, die SPD in Niedersachsen zu stabilisieren, damit wir 2008 in die Regierung zurückkehren. Ich kann jetzt nicht wortbrüchig werden“, sagte Gabriel dem Tagesspiegel am Sonntag auf Anfrage zur Begründung. Der 43-Jährige war von der SPD-Spitze zur Kandidatur gedrängt worden.

Bei der Wahl im Februar diesen Jahres war die SPD der CDU unterlegen und Gabriel, der seinerzeit noch als „Kronprinz“ Schröders galt, hatte das Amt des Ministerpräsidenten verloren. Seither ist er immer wieder für Posten in der Bundesregierung oder der Partei genannt worden. Gabriel hatte sich aber direkt nach der Niederlage entschlossen, im Land den Neuaufbau der SPD mit zu organisieren. Er ist inzwischen zum Vorsitzenden des Bezirks Braunschweig und zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt worden. Außerdem gehört Gabriel dem Bundesvorstand der SPD an. Mit seiner Absage hat er die Chancen des SPD-Europaparlamentariers Martin Schulz auf die Spitzenkandidatur erhöht, der unlängst durch seinen Streit mit Italiens Premier Silvio Berlusconi bekannt geworden ist.

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