Gastkommentar: Deutschlands most American Partei

Welche deutsche Partei ist die amerikanischste? Unter Schröder äffte die SPD Bill Clinton nach. Die CDU ist offen christlich, so wie die Republikaner. Und die FDP-Mitglieder sind marktfundamentalistisch, so wie viele Politiker aus beiden amerikanischen Parteien. Aber die amerikanischste Partei ist eine andere: die Piratenpartei.

Wieso? Die Piraten, erst 2006 gegründet, sind eine Nischenpartei. Ihre zentralen Themen sind Datenschutz und Urheberrechtsreform. Sie haben keine direkten Kandidaten, nur Listen. Und sie sind sehr dezentral organisiert:  Mitglieder und Unterstützer treffen sich in sogenannten kleinen lokalen „Crews“, wo sie Themen diskutieren und Strategien entwickeln.

Das ist scheinbar etwas ganz anderes als in Amerika. Amerika hat keine echte Nischenpartei und die Themen der Piratenpartei werden fast nie in der Politik diskutiert. Aber es gibt keine andere Partei in Deutschland, die so wie Obama und die Demokraten die Kraft der neuen Politik versteht, und die sich als solche Partei auch gegründet hat.

Die Struktur der Mitglieds- und Volksparteien ist veraltet

Wie die amerikanischen Parteien auch, verstehen die Piraten, dass die Struktur der Mitglieds- und Volksparteien veraltet ist. In Amerika, aber insbesondere in Deutschland, haben die Parteien während des industriellen Zeitalters ein Organisationsmodell gewählt, das wie eine Fabrik funktionierte man begegnete sich in der Partei, bezahlte Beiträge, wählte regelmäßig und blieb in derselben Partei bis an sein Lebensende.

Aber während der letzten Jahrzehnte hat sich die Struktur der Politik ebenso wie die Struktur der Arbeit völlig verändert. In Amerika hat die Bewegungspolitik der sechziger und siebziger Jahre ein neues Verhältnis zwischen Parteien und Öffentlichkeit bedingt. Plötzlich konnte man politisch sein, ohne parteilich zu sein. Es gab noch einen Kern von Parteimitgliedern, aber die Zahl der unabhängigen Wähler stieg schnell.

Ferner glauben heute viele Amerikaner, dass Parteien unabhängige Organisationen sind, mit eigenen Interessen und Motiven. Sie sind nicht die „Volksstimme“, sondern nur unvollkommene Vehikel, die das Volk nutzt, um seine Wünsche durchzusetzen.

Andererseits verstehen die amerikanischen Parteien, dass sie sich heute als Verkäufer von politischen Ideen denken müssen und die Wähler als politische Verbraucher. Sie müssen kurzfristige Bewegungen und Koalitionen von Bewegungen anstoßen. Und besonders im Internetzeitalter müssen sie Wählern die Chance geben, ihre Agenda zu beeinflussen: Sie müssen „open source“ sein.

Auch das System der langen Vorwahlen, wenn verschiedene Kandidaten für die Aufstellung kämpfen, zeigt, dass die amerikanischen Parteien keine Solidarität kennen: Eigentlich ist jeder Vorwahlkandidat ein Bewegungsführer.

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Die deutschen Parteien denken, das alte System sei stabil

Aber SPD, CDU, FDP und ebenso die Grünen denken noch, dass das alte politische System stabil und relativ ruhig bleiben kann. Sie denken, dass sie noch Volksparteien sind. Und sie nehmen an, dass ihre Mitgliederstruktur sicher und stabil ist. Derweil nimmt die Zahl der Mitglieder in allen Parteien ab. Sie verstehen nicht, dass es im Zeitalter der Globalisierung und des Internets kein „Volk“ gibt und keine „Massen“, aber Interessengruppen und Nischen.

Vielfalt, nicht Konsens, ist jetzt das politische Hauptprinzip. Regionen, Berufe, soziale Bewegungen und Ethnizität leiten die politischen Meinungen der Bevölkerung. Diese verschiedenen Gruppen schließen manchmal überraschend kurzfristige Koalitionen, z.B. Sozialisten und Liberale um die Frage der Sexualität. Aber in anderen Fragen kämpfen sie gegen einander. Und sie vertrauen den großen Parteien nicht, weil sie diese neue Realität nicht verstehen.

Nur die Piraten stehen für ein solches System. Sie sind keine echte Mitgliederpartei. Sicher, sie haben Mitgliedern. Aber sie wissen, dass viele junge, politisch orientierte Leute ihre Interessen nicht in einer Volkspartei repräsentieren wollen. So wie die amerikanischen Parteien, sind die Piraten eine lose Koalition von Beschäftigten der IT-Branche, Studenten, Bürgerrechtsaktivisten, Liberalen und desillusionierten Sozialdemokraten und Grünen. Die Piraten sind keine einheitliche Bewegung. Stattdessen repräsentieren sie in der Politik die kollektiven Interessen verschiedener sozialer Gruppen.

Die Zukunft gehört den "open source" Parteien

Die Piraten haben sich außerdem als eine „open source“ Partei gegründet, so wie die Amerikaner. Beeinflusst ist das Modell natürlich vom Wahlkampf Obamas, aber der ehemalige Präsidentschaftskandidat Howard Dean ist ebenfalls ein Vorbild. 2004 gab Dean seinen Unterstützern die Macht, seinen Wahlkampf zu beeinflussen. Er ermunterte sie, ihre eigenen Kundgebungen, Strategien, Webseiten, Plakate, und lokale Wahlkampforganisationen zu formen. Und Dean hörte sich ihre Ideen und Meinungen an und änderte dann seine eigene Agenda. Deswegen überzeugte Dean Leute mit verschieden Interessen, dass er sie repräsentieren könnte.

Die Piraten haben die gleiche Strategie. Nicht nur Mitglieder, sondern jeder kann Plakate entwerfen, „Crews“ etablieren oder Kundgebungen veranstalten. Und während die Piraten ein Kernthema haben, so wie Dean, der mit dem Irak-Krieg als Kernthema begann, wollen sie bald ihr Themenspektrum ausweiten, auf Umwelt- und Sozialpolitik, um politische Reform zu gestalten.

Eine neue Möglichkeit politischer Organisation

Insgesamt hat das Phänomen Piraten nicht oder nicht nur mit Datenschutz oder Urheberrechtsreform zu tun. Im Kern stehen die Piraten für eine neue Möglichkeit von politischer Organisation. Sie hören zu, statt anzusprechen. Sie geben Leuten Einfluss, anstatt ihn ihnen zu nehmen. Das Internet ist kein passives politisches Werkzeug, sondern ein neues politisches Paradigma. Dean, Obama und die Piraten verstehen das. Merkel und Steinmeier leider noch nicht.

Der Autor arbeitet für „Democracy: A Journal of Ideas“ und ist derzeit Arthur-F.-Burns-Stipendiat beim Tagesspiegel.

Clay Risen