Gauck-Nachfolge: SPD trommelt für Steinmeier als Bundespräsidenten

Vize-Kanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in der Debatte um einen geeigneten Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck jetzt für Außenminister Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Der "Bild" sagte Gabriel: „Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung.“ Gabriel erklärte allerdings auch, die SPD werde „weiter offen und kompromissbereit bleiben, falls sich ein mindestens gleich guter Bewerber finden sollte, der dem Amt gewachsen ist“.

Im Tagesspiegel hatte Fraktionschef Thomas Oppermann angekündigt, die SPD werde eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, falls bei der Suche nach einem von mehreren Parteien getragenen Bewerber keine überzeugende Persönlichkeit gefunden wird: "Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten darf nicht dazu führen, dass wir uns auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen und zum Schluss eine Kandidatin oder einen Kandidaten haben, der zwar allen Parteien gefällt, aber als Persönlichkeit nicht überzeugt. Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen."  

Mit Blick auf eine mögliche Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte Oppermann: "Jeder weiß, dass er ein großartiger Außenminister ist und ein hervorragender Bundespräsident wäre." 

CDU-Generalsekretär Peter Tauber indes spricht sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD für die Nachfolge von Joachim Gauck im Amt des Bundespräsidenten ausgesprochen. Er fände es richtig, wenn sich die Parteivorsitzenden um einen gemeinsamen Kandidaten bemühten, sagte Tauber den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Dies wäre jedoch kein Signal für eine Fortsetzung der großen Koalition, sondern "ein starkes Zeichen, dass wir in diesen bewegten Zeiten eine respektable Persönlichkeit suchen, die über dem Parteienstreit steht und Brücken in der Gesellschaft baut", betonte der CDU-Generalsekretär. Gefragt sei eine Person, die "viele Menschen erreicht und weniger klar politisch verortet ist".

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprach sich derweil gegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Gauck-Nachfolger aus. Für Steinmeier gebe es in der Außenpolitik genügend Herausforderungen, sagte Scheuer der "Bild am Sonntag": "Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen." Scheuer betonte gleichzeitig, er sei sich sicher, dass sich die Unionsparteien und die SPD auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen.

Gauck steht aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Wer ihm folgt, entscheidet am 12. Februar 2017 die Bundesversammlung. Dort gibt es keine klaren Mehrheiten. (AFP/has)