Gedenkveranstaltung: Merkel nimmt an Trauerfeier für getötete Soldaten teil

Die Kanzlerin wartete mit ihrer Entscheidung bis zum letzten Tag. Am frühen Nachmittag kommen am heutigen Freitag in der St.-Lamberti-Kirche im niedersächsischen Selsingen Politiker und mehrere hundert Soldaten zusammen, um den am Karfreitag in Afghanistan bei Kundus gefallenen drei Fallschirmjägern die letzte Ehre zu erweisen. Erst 30 Stunden vor der Trauerfeier aber ließ Angela Merkel am Donnerstag mitteilen, dass sie in Selsingen dabei ist und damit zum ersten Mal in ihrer Amtszeit an einer Trauerfeier für Soldaten teilnimmt.

Die Kanzlerin hätte eine unangenehme Debatte bestehen müssen, wenn sie der Feier für die drei Soldaten ferngeblieben wäre, die bei einem mehrstündigen Gefecht mit Taliban ums Leben gekommen waren. Schon am Mittwoch waren Regierungssprecher von Journalisten eindringlich nach Merkels Teilnahme gefragt worden. Am Donnerstag dann legte die „Bild“-Zeitung nach: „Warum gibt die Kanzlerin den toten Soldaten nicht das letzte Geleit?“ In dem Artikel forderten Bundestagsabgeordnete, auch Merkel solle den Toten die letzte Ehre erweisen. Das Boulevardblatt erinnerte daran, dass US-Präsident Barack Obama, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi der Begegnung mit den Särgen von Gefallenen anders als bislang Merkel nicht ausgewichen waren.

Noch am Mittwoch hatte das Verteidigungsministerium in einer Pressemitteilung offiziell erklärt, „als Vertreter der Bundesregierung an der Trauerfeier“ würden Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Generalinspekteur Volker Wieker teilnehmen. Nun aber wird Merkel ihren Urlaub auf Gomera abkürzen und früher zurückkommen, um die am Karfreitag gefallenen drei Soldaten zu ehren. Die Regierungschefin wird neben dem Verteidigungsminister, der als oberster Dienstherr der Getöteten auftritt, eine Rede halten.

Teilnahme an der Trauerfeier sei „ein persönliches Anliegen“

Die Fahrt nach Selsingen sei für die Kanzlerin „ein persönliches Anliegen“, sagte ein Regierungssprecher. Merkel- Mitarbeiter bestritten zugleich vehement, dass die Kanzlerin mit ihrer Entscheidung dem öffentlichen Druck nachgegeben habe. „Auch ohne den Bericht der ,Bild‘-Zeitung wäre sie gekommen“, hieß es in Regierungskreisen. Vielmehr habe Merkels Wunsch den Ausschlag gegeben, dass die Hinterbliebenen nicht einer zusätzlichen „emotionalen Belastung“ ausgesetzt würden, wenn am Tag der Feier öffentlich über das Fernbleiben der Kanzlerin debattiert werde.

In Regierungskreisen wurde auch darauf verwiesen, dass die Kanzlerin wegen ihres Urlaubs nicht die Möglichkeit gehabt habe, sich bei offiziellen Terminen oder einem Pressestatement persönlich vor Kameras zu dem Tod der Soldaten zu äußern. Wenige Stunden nach dem Gefecht nahe Kundus am Karfreitag hatte Merkel dazu eine schriftliche Erklärung verbreiten lassen. „Mit großer Bestürzung“ habe sie „von dem verabscheuungswürdigen und hinterhältigen Angriff auf unsere Soldaten in Afghanistan gehört“, hieß es darin.

Merkel hatte im August 2007 an einer Trauerfeier für drei bei einem Bombenanschlag in Kabul getötete deutsche Polizisten teilgenommen. Einen davon kannte sie persönlich, weil er vor seinem Einsatz in Afghanistan einer ihrer Leibwächter war. Von Opposition und Kommentatoren war Merkel in der Vergangenheit immer wieder eine unangebrachte Distanz zum Thema Afghanistaneinsatz vorgehalten worden. Sie scheue vor einem intensiven persönlichen Engagement für die Bundeswehrmission zurück, weil sie nicht mit dem in der Bevölkerung unpopulären Thema identifiziert werden wolle, lautete das Argument.

Teilnehmen an der Trauerfeier werden auch mehrere Abgeordnete des Bundestages, insbesondere Mitglieder des Verteidigungsausschusses. In der „starken Präsenz insbesondere der Mitglieder des Verteidigungsausschusses und weiterer Abgeordneter bei den Trauerfeierlichkeiten“, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dem Tagesspiegel, komme die „besondere Verantwortung des Bundestages für die Auslandseinsätze der Bundeswehr“ zum Ausdruck.