Gegen Rechts : Merkel muss wecken

Wofür ist „kein Platz“? Wer oder was „muss weg“? Und was bedeuten diese Floskeln des aktuellen Sprachgebrauchs? Eine Kolumne.

Zur "Merkel muss weg!" Kundgebung in Hamburg kamen 178 Menschen. 10.000 Gegendemonstranten nahmen hingegen an den Demos "Nazis und Rassisten entgegentreten!" und "Hamburger Stimmen gegen Rechts!" teil.
Zur "Merkel muss weg!" Kundgebung in Hamburg kamen 178 Menschen. 10.000 Gegendemonstranten nahmen hingegen an den Demos "Nazis und...Foto: Markus Scholz/dpa

Alle Kinder haben eine frühe Phase, in der sie Da-und-weg-Spiele lieben. Hände vor die Augen: „Ich bin weg!“ Hände herunter: „Ich bin wieder da!“ Donald Woods Winnicott, der Vater aller Kinderpsychologie, sah darin einen wichtigen Schritt der Entwicklung. Das Kind drückt sein Bedürfnis aus entdeckt und gesehen zu werden und zugleich seinen Wunsch, intim für sich zu sein. Es agiert im Möglichkeitsraum, in einem potential space. So, im Spiel mit Ich und Nicht-Ich, arbeitet es an seiner Selbstwerdung. Weder „da“ noch „weg“ sind dabei absolut, zwischen beidem gibt es andauernde Bewegung.

Kindliche Versteckspiele gehören zum magischen Denken, worin Wunsch und Wirklichkeit noch ineinander verwoben sind und sein müssen. Wo heute auf den Straßen des Landes „Merkel muss weg!“ skandiert wird, rutschen die Rufenden in eine solche magische Phase, allerdings ohne Bewusstsein dessen, dass und wie ihr Weg-Ruf einen Möglichkeitsraum zertrümmern statt schaffen will. „Mutti Merkel“ steht hier, wie im infantilen Diktum des Innenministers von der „Migration als Mutter aller Probleme“ für eben diese, die Migration. Im Subtext heißt es „Migranten müssen weg!“, und die Quintessenz der Fantasie lautet: Ist Merkel erst „weg“, sind auch die Migranten „weg“.    

Es handelt sich mithin um eine magisch-aggressive Säuberungsfantasie, begleitet von verbalen bis handfesten Akten der Feindseligkeit. So eint der Weg-Spruch ein breites, rechtes Spektrum. Chöre von Neonazis grölen ihn ebenso wie AfD-Demonstranten oder einzelne Verteidiger des christlichen Abendlands. Den komischen Aspekt des Wegwünschens betonte die Kinokomödie „Frau Müller muss weg!“ von 2015, in der Dresdner Eltern gegen eine Lehrerin revoltieren, die ihren Kindern keine guten Noten erteilt. 

Strukturell ähnlich verfährt die inzwischen gängige Rede, wonach für jemanden oder etwas „kein Platz“ im Land sei. Michael Kretschmer erklärte unlängst: „Für Extremismus ist in Sachsen kein Platz“. Wahlweise heißt es auch, für Rassismus, Islamismus, Neonazis und so fort sei „kein Platz“ im Land. Bayerns AfD wirbt neuerdings auf Wahlplakaten für „islamfreie Schulen“ – und würde gewiss das Mitgemeinte leugnen, nämlich dass für muslimische Kinder kein Platz an deutschen Schulen sei, beziehungsweise sein sollte. 

Wer „muss weg“ oder „kein Platz“ sagt beschreibt weder Sachverhalt nach Position, sucht nicht nach Analysen und Strategien, liefert keine politischen Argumente, sondern spricht von einem irrationalen Begehren, möchte jemanden oder etwas, einen Umstand, fortschaffen, verklappen, weghaben, nicht wahrhaben. Das ist erlaubt, Wünschen ist nicht verboten. Sogar Beame, die sich „durch ihr gesamtes Verhalten zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen“ sollen, dürften wohl „Merkel muss weg!“ rufen, wie der Leiter des Beamtenbunds, Kai Rosenberger, vor ein paar Tagen der Stuttgarter Zeitung sagte. Ihre Loyalitätspflicht zum Staat endet erst da, wo etwa „Merkel-Galgen“ oder andere „persönlichkeitsverletzende Darstellungen“ zum Einsatz kämen – wo das „weg“ also drastischer illustriert wird. Dann müssten Disziplinarmaßnahmen ergriffen werden, da es sich um „Beleidigung im Sinne des Strafgesetzbuchs“ handelt.

Den Kernanliegen der unreflektierten bis manipulativen Weg-Rufer und Kein-Platz-Ansager hilft das alles nicht, denn phantasmatisch bleiben ihre Erwartungen allemal. Auch wenn Angela Merkel „weg“ wäre, die Migranten, die, meist längst als deutsche Staatsbürger und oft schon seit Generationen im Land leben, wären mit Sicherheit noch da. Und auch wenn der Wunsch nachvollziehbar ist, dass es in der Demokratie „keinen Platz für Extremisten“ geben soll – antidemokratische Extremisten existieren, leider, in Deutschland, Österreich, Italien, Ungarn, Schweden und anderen Staaten. Sie haben sich Platz freigeräumt, wider die Demokratie. Und das ist bedrohlich.

Es kommt also darauf an, zu erfassen, warum das so ist, wer sie sind, wie Demokratien auf sie antworten, was in deren politischer Bildung versäumt wird. Es kommt darauf an, juristische Strategien gegen den unregulierten Hass-Katalysator Internet auf den Weg zu bringen, und Politiker einzuhegen, die direkt oder indirekt mit demokratiefeindlichen Propagandisten paktieren. Da ist die Kanzlerin gefragt. Merkel muss nicht „weg“. Merkel muss wecken: An der Seite von Emmanuel Macron muss sie die Demokratien Europas mobilisieren gegen deren Feinde. Denn die sind manifest da.

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