Georgien: Heckler & Koch bestreitet Waffenlieferung

Die deutsche Waffenfirma Heckler & Koch erklärte am Montag, sie hätte keine Gewehre in das georgische Konfliktgebiet exportiert. "Wir müssten dafür einen Genehmigungsantrag beim Bundeswirtschaftsministerium stellen", sagte ein Unternehmenssprecher in Oberndorf. Einen solchen Antrag habe das Unternehmen allerdings zuletzt 2005 gestellt. Eine Genehmigung sei jedoch nicht erteilt worden. Das Ministerium habe Heckler & Koch 2006 mitgeteilt, dass keine Kriegswaffen nach Georgien exportiert werden dürften. "Wir haben dann davon Abstand genommen", sagte der Sprecher. Wie die Waffen in das Gebiet gelangt sein könnten, sei dem Unternehmen nicht bekannt.

Bereits am Montag Vormittag hatte der Vize-Regierungssprecher Thomas Steg klargestellt, die von georgische Spezialeinheiten eingesetzten Sturmgewehre seien nicht "von deutscher Seite nach Georgien geliefert" worden. Dies lasse sich aufgrund von Verfahrenswegen und Negativbescheiden rekonstruieren. Laut Steg ist es der Bundesregierung allerdings nicht möglich, nachzuweisen, auf welchen anderen Wegen die Waffen nach Georgien gelangt sein könnten.

Nach Erkenntnissen der ARD-Sendung "Report Mainz" nutzten georgische Spezialeinheiten im Konflikt mit russischen Truppen auch deutsche Waffen. Experten hätten auf aktuellen Fotos aus Georgien das Modell G36 des oberschwäbischen Herstellers identifiziert, meldete das Magazin am Sonntag. Das G36 ist das Standardgewehr der Bundeswehr. (peg/dpa/AFP)