Geplante Russland-Reise: Duma-Abgeordnete haben keine Zeit für den Bundestag

Eine Reise von Abgeordneten des Bundestages nach Russland kommt vorerst nicht zustande. Nach Informationen des Tagesspiegels lehnten die russischen Gastgeber einen Besuch von Parlamentariern aus dem Auswärtigen Ausschuss im Juni ab. Als Grund seien „Terminschwierigkeiten“ wegen der Duma-Wahlen im September genannt worden, heißt es im Bundestag.

Die deutschen Abgeordneten wollten ihre Reise nach Moskau mit einem Besuch in Kiew verbinden – ein deutliches Signal in der Ukraine-Krise. Im Bundestag wird nun vermutet, dass dies der eigentliche Grund für die Absage sein könnte. „Die Obleute des Auswärtigen Ausschusses planen seit Monaten eine Doppelreise zur Rada in Kiew und zur Duma in Moskau“, sagte Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dem Tagesspiegel. „Der Plan traf vielleicht auf der russischen Seite nicht auf Gegenliebe.“ Hardt betonte, dennoch an der „Doppelreise“ festhalten zu wollen.

Neuer Anlauf erst im Herbst

Lange hatte sich der Auswärtige Ausschuss bemüht, gemeinsam mit den russischen Kollegen einen Termin für den Besuch zu finden, doch das gestaltete sich schon im vergangenen Jahr schwieriger als gedacht. Nun schlugen die Deutschen ein Treffen im Juni vor. Doch diesen Termin lehnte Alexej Puschkow, Vorsitzender des Duma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten, ab. Norbert Röttgen (CDU), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, betont, es gehe nur um die Abstimmung von Terminen, das Ganze sei „kein politischer Vorgang“. Ein neuer Anlauf soll im Herbst gemacht werden.

Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau sind durch den Ukraine-Krieg und die Annexion der Krim durch Russland stark belastet. Dennoch zeigt die russische Führung großes Interesse am Dialog mit Deutschland. So gab es bei einer deutsch-russischen Konferenz in der Duma vor drei Wochen keine Terminschwierigkeiten. Der Duma-Vorsitzende Sergej Naryschkin nahm sich mehr als eine Stunde Zeit für ein Gespräch mit der Gruppe aus Deutschland, der Abgeordnete von Union, SPD und Linkspartei angehörten.

Allerdings mussten die Gastgeber in dieser Runde, die vom Deutsch-Russischen Forum organisiert worden war, auch keine allzu kritischen Töne fürchten – anders wäre es wohl  bei einem  Besuch von Abgeordneten aus dem Auswärtigen Ausschuss. Naryschkin, ein enger Weggefährte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, gehört zu den russischen Politikern, gegen die die EU im Zusammenhang mit der Annexion der Krim und der russischen Rolle im Ukraine-Krieg Sanktionen verhängt hat. Nach einem Tagesspiegel-Bericht über die Reise kritisierte der außenpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Christoph Heusgen, am Dienstag vor Außenpolitikern der Unionsfraktion das Treffen mit Naryschkin.