Geschlossen entschlossen: Verteidigungsminister beraten Afghanistanstrategie in Berlin

In „intensiven und guten Diskussionen“ habe man gemeinsame Ziele erörtert und die neue Strategie der internationalen Gemeinschaft abgestimmt. Von dem ersten derartigen Treffen solle „ein Signal der internationalen Entschlossenheit und Geschlossenheit“ ausgehen, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach dem Treffen: „Die 16 Nationen sprechen mit einer Stimme.“

Auf der Konferenz, an der neben den Vertretern der Truppensteller der stellvertretende afghanische Verteidigungsminister Sher Karimi und Vertreter der Nato und der Europäischen Union (EU) teilnahmen, habe Einigkeit darüber bestanden, dass der Afghanistaneinsatz alternativlos, weil wichtig für die Sicherheit der Region wie der ganzen Welt sei. Bis Ende 2010 wolle die Isaf ihre Truppenstärke in der Region im Vergleich zum Vorjahr auf 12 000 Soldaten verdoppeln, sagte Guttenberg. Mit den zusätzlichen Kräften solle vor allem die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte gestärkt werden, deren Zahl bis Ende 2011 von 200 000 auf 300 000 erhöht werden solle, wie Guttenberg ausführte.

Ab dem Spätsommer will auch die Bundeswehr das Konzept des sogenannten „Partnering“ – Ausbildung und Unterstützung afghanischer Truppen in der Fläche – umsetzen. Guttenberg verwies darauf, dass auf der Afghanistankonferenz in London Anfang des Jahres zukunftsweisende Weichenstellungen vollzogen worden seien. Die sähen verstärkte Anstrengungen „im zivilen wie vorübergehend, ich betone: vorübergehend auch im militärischen Bereich“ vor, um die „Übergabe in Verantwortung“ an Afghanistan zu ermöglichen. „Es ist an uns, die dort beschlossene Strategie mit Leben zu füllen“, sagte Guttenberg und machte zugleich deutlich, dass sich die internationale Gemeinschaft darüber im Klaren sei, dass ihre – vor allem zivile – Hilfe grundsätzlich auch über 2015 hinaus nötig sein wird. Im Juli soll die nächste internationale Afghanistankonferenz in Kabul stattfinden. Guttenberg betonte, dass er dann auch von der afghanischen Regierung konkrete Schritte und Ergebnisse, glaubhafte Konzepte und erkennbare Zeichen erwarte, was vor allem den Kampf gegen die Korruption und den Drogenanbau anbelange.

Unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft löste die afghanische Regierung am Dienstag 172 Hilfsorganisationen auf – einige davon wegen Fehlverhaltens. Insgesamt 152 afghanischen und 20 internationalen Nichtregierungsorganisationen sei die Lizenz entzogen worden, teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag in Kabul mit.