Politik: Gesetz gegen Rassismus in Deutschland gefordert Studie des Menschenrechtsinstituts

Berlin (vs). Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat ein umfassendes Gesetz gegen Diskriminierung und Rassismus gefordert. Neben rassistischen Straftaten gebe es in Deutschland in vielen Bereichen der Gesellschaft subtile Formen der Diskriminierung, heißt es in einer am Donnerstag vorgestellten Studie des Instituts. Auf dem Arbeits und Wohnungsmarkt, beim Zugang zu Bildung oder bei der Behandlung durch Behörden gebe es Benachteiligungen, sagte Frauke Seidensticker, stellvertretende Direktorin des Menschenrechtsinstituts. Betroffen sind Einwanderer, Flüchtlinge, religiöse Minderheiten oder Sinti und Roma. Auf internationaler Ebene ist Deutschland ein Nachzügler, so die Studie. Bis zum 19. Juli hätte die Antirassimus-Richtlinie der EU demnach in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Deutschland ließ diese Frist jedoch verstreichen.

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