Gesundheit: Immer mehr in Union für Rauchverbot

Berlin - "Alles ist unterstützenswert, was den Nichtraucherschutz erheblich verbessert", sagte sie der Zeitung "Die Welt". Ob sie sich dem Antrag des SPD-Abgeordneten Lothar Binding anschließt, ließ sie aber offen. Der SPD-Vorschalg sieht vor, den blauen Dunst in Gaststätten und Bahnen zu verbieten. Die Drogenbeauftragte der Unions-Fraktion, Maria Eichhorn (CSU), hatte zuvor eine Gesetzesinitiative für denkbar gehalten.

Der SPD-Abgeordnete Lothar Binding rechnet mit einer breiten Mehrheit für seine fraktionsübergreifende Initiative. "Ich bekomme viel Zustimmung aus allen Fraktionen", sagte Binding der Zeitung "Mannheimer Morgen". Auch bei der Union überwiegen seiner Ansicht nach die Befürworter. Das Gesetz könne Anfang 2007 in Kraft treten, sagte der SPD-Politiker. Die Unterteilung in Raucher- und Nichtraucherzonen reiche nicht.

In der Unionsfraktion gibt es jedoch auch Stimmen dagegen. Die CDU-Verbraucherpolitikerin Julia Klöckner warnte vor einer "gesetzlichen Keule". Hysterische Reaktionen seien verfehlt, sagte Klöckner. Die Interessen der Nichtraucher müssten ebenso berücksichtigt werden wie der Wunsch der Raucher, "sich beim Feierabendbier eine Zigarette anstecken zu können".

Die Unionsfraktion will wie die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), zunächst abwarten, ob die Gaststätten die freiwillige Selbstverpflichtung erfüllen. Die Bundesregierung hat mit dem Hotel- und Gaststättenverband vereinbart, dass bis März 2008 von rund 100.000 Gaststätten 90 Prozent mindestens die Hälfte ihrer Plätze für Nichtraucher reservieren sollen. Die CSU-Politikerin Eichhorn macht davon abhängig, ob ein Gesetz nötig ist.

44 Prozent der Deutschen sind einer Umfrage von TNS Infratest für das Magazin "Der Spiegel" zufolge für ein generelles Rauchverbot in Kneipen und Restaurants, 66 Prozent auch am Arbeitsplatz. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rauchten im vorigen Jahr 28 Prozent der Männer und 19 Prozent der Frauen regelmäßig. In EU-Staaten wie Irland und Italien ist Rauchen in Gaststätten bereits tabu. (tso/dpa)