Gesundheitspolitik: Sparpaket bremst Ausgaben

Berlin - 2005 hatten diese Ausgaben noch um 16 Prozent oder mehr als drei Milliarden Euro zugelegt. Als Kostenbremse erwies sich nach Darstellung der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) das Arzneimittelsparpaket. Dieses habe durch Preissenkungen bei mehr als 9000 Präparaten auch die Patienten über Zuzahlungsbefreiungen um etwa 170 Millionen Euro entlastet.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) führt die "sehr erfreuliche Entwicklung" ebenfalls auf das Sparpaket zurück. Damit seien alle Kritiker der Neuregelung widerlegt. Die Ministerin forderte weiterhin "sparsames und verantwortliches Vorgehen beim Verschreiben von Arzneimitteln". Die ABDA nannte die Ausgabenentwicklung unter Berücksichtigung der Inflationsrate von 1,8 Prozent im Jahr 2006 sogar "stabil". Das Sparpaket, das die Hersteller praktisch zu Preissenkungen und Rabatten für Nachahmerpräparate an die Krankenkassen zwang, habe zu einer Einsparung von 1,1 Milliarden Euro geführt.

"Politik und Kassen ziehen an einem Strang"

Allerdings wurde der Einspareffekt durch Verschreibung größerer oder hochpreisigerer Arzneien zum großen Teil wieder kompensiert. Diesen so genannten Struktureffekt bezifferte die ABDA mit 864 Millionen Euro. Insgesamt ging die Zahl der verordneten Medikamente um knapp ein Prozent auf 752 Millionen zurück. Der Ausgabenanstieg im vergangenen Jahr ist nach Meinung der BKK Bundesverbandes mit gut 300 Millionen Euro "außergewöhnlich moderat ausgefallen". Das Arzneimittel-Sparpaket habe gewirkt. Es habe sich gezeigt, "dass es sich gerade für die Versicherten und Patienten lohnt, wenn Politik und Kassen an einem Strang ziehen", sagte Sprecher Florian Lanz.

Ob sich die gedämpfte Entwicklung fortsetzt, ist nach ABDA-Einschätzung derzeit noch unklar. Das Sparpaket wirke zwar fort, doch schlage die Mehrwertsteuererhöhung mit 700 Millionen Euro sowie erneut auch die Ausgaben steigernde Strukturkomponente bei Arzneien durch. Die Kassen haben angekündigt, bis zu 300 Millionen Euro der Mehrwertsteuererhöhung nicht an die Kassenmitglieder weiter zu geben. (tso/dpa)