Gesundheitsreform: Schmidt: Protestlern geht es nur ums eigene Geld

Dresden - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Proteste gegen die Gesundheitsreform mit Praxisschließungen hart kritisiert. "Den Stichwortgebern des Protestes geht es fast ausschließlich um mehr Geld, höhere Honorare und bessere Umsätze", sagte Schmidt der "Sächsischen Zeitung".

Die Funktionäre der Ärzte würden auf diese Weise keinen Erfolg erzielen, der den Menschen, den Kranken und den Patienten zugute kommen könnte. "Ich bin ja auch dafür, dass Dienste von Menschen an Menschen besser bezahlt werden", fügte Schmidt hinzu. Jedoch gelte vor allem: "Was die Ärzteschaft durch eigene Anstrengung an nicht Notwendigem spart, das könnte in eine bessere Honorierung umgesetzt werden." Das sei ihr Angebot an die Ärzte.

"Es gibt keine Staatsmedizin in Deutschland, und es wird auch keine geben", betonte die Ministerin. Wer das sage, begehe eine Böswilligkeit. Es sei "kein guter Zustand", dass inzwischen zwei Milliarden Euro mehr für Arzneimittel als für ärztliche Honorare ausgegeben würden. Zum Teil hätten es die Ärzte mit dem Rezeptblock selbst in der Hand, zu sinnvollen Einsparungen zu kommen, Fehlmedikationen und Doppeluntersuchungen zu vermeiden. Dann stehe auch mehr Geld für die Honorierung zur Verfügung.

Die Ärzte hätten nach der Gesundheitsreform 2006 durch das neue Honorarsystem ein kalkulierbares Einkommen. "Und wer besonders gute Leistungen für Kranke bringt, der wird sich besser stellen", sagte Schmidt. Zudem erhielten Ärzte in unterversorgten Gebieten künftig Preiszuschläge, so dass ihre Tätigkeit attraktiver werde. (tso/ddp)