Gipfeltreffen: Russland und EU einigen sich bei Überfluggebühren

Helsinki - Nach rund 20 Jahren haben Russland und die Europäische Union ihren Streit um die Überfluggebühren für Sibirien beigelegt. Moskau habe einen stufenweisen Abbau der Gebühren bis zum Jahr 2013 zugesagt, erklärte die Europäische Kommission während des EU-Russland-Gipfels in Helsinki. EU-Handelskommissar Peter Mandelsohn zeigte sich erleichtert. Der Gebührenstreit sei "schon lange ein Dorn in den Handelsbeziehungen" zu Russland gewesen. EU-Transportkommissar Jacques Barrot bezeichnete das Abkommen als "einen großen Schritt vorwärts". Die EU betonte in ihrer Erklärung, sie habe die Abschaffung der Gebühren zu einer Bedingung für den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation gemacht.

Die europäischen Fluggesellschaften müssen für ihre Flüge über Sibirien Gebühren von schätzungsweise 350 Millionen Dollar pro Jahr zahlen. Die Regelung betrifft fast alle Flugverbindungen zwischen Europa und Asien. Umwege über andere Strecken lohnen sich finanziell nicht, da die Einsparungen durch die zusätzlichen Kerosinkosten und den Zeitverlust wieder verloren gehen würden. Die EU hatte mit Verweis auf die internationale Chicago-Flugkonvention aus dem Jahr 1944 Protest gegen die Gebühr eingelegt. Der Konvention zufolge dürfen Staaten auf Überflugrechte keine Gebühren erheben, sondern sich lediglich die Kosten für die Flugkontrollen erstatten lassen. (tso/AFP)