Griechenland: Athen spart sich Rüstungsgüter

Jahrzehntelang leistete sich Griechenland im Verhältnis zur Wirtschaftskraft die zweithöchsten Verteidigungsausgaben aller Nato-Staaten. Nur die USA gaben noch mehr für Waffen aus. Gerechtfertigt wurden die immensen Rüstungskosten, die im Schnitt der vergangenen Jahre rund vier Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreichten, mit der angeblichen Bedrohung durch die benachbarte Türkei. Die hohen Verteidigungsausgaben waren ein Grund für die von Jahr zu Jahr steigende Staatsverschuldung, die Griechenland schließlich an den Rand des Bankrotts führte.

Um das Haushaltsdefizit in den Griff zu kriegen, macht der Athener Verteidigungsminister Evangelos Venizelos jetzt einen tiefen Schnitt: Der Wehretat soll nicht nur, wie bisher geplant, in diesem Jahr um 12,5 Prozent sondern um 25 Prozent schrumpfen. Das bedeutet: mehrere große Rüstungsprogramme müssen zumindest auf Eis gelegt, vielleicht sogar ganz gestrichen werden. Betroffen sind vor allem drei milliardenschwere Projekte: der Kauf von 450 Schützenpanzern des russischen Typs BMP-3, die rund 1,7 Milliarden Euro kosten sollen; die Lieferung von sechs Fregatten für die griechische Marine im Wert von rund 2,5 Milliarden Euro – der Auftrag sollte an Frankreich gehen; und die seit Jahren diskutierte Beschaffung von 40 Kampfflugzeugen für die griechische Luftwaffe – bei dem auf rund drei Milliarden Euro geschätzten Programm hoffte Deutschland mit dem Eurofighter zum Zug zu kommen. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich gegenüber dem früheren griechischen Premier Kostas Karamanlis für das Geschäft starkgemacht, obwohl angesichts der desolaten Haushaltslage eigentlich schon damals klar war, dass sich die Griechen die teuren Flugzeuge gar nicht leisten konnten.

Angesichts leerer Kassen hat die Athener Regierung jetzt keine Wahl: Sie muss die ehrgeizigen Beschaffungen aussetzen. Vergangenen Monat vereinbarten der griechische Premier Giorgos Papandreou und sein türkischer Amtskollege Tayyip Erdogan, eine Begrenzung der beiderseitigen Rüstungsprogramme ins Auge zu fassen. Sollten sich die beiden zerstrittenen, aber verständigungswilligen Nachbarn tatsächlich darauf einigen, das Wettrüsten zu beenden, wäre das ein herber Rückschlag für die internationalen Rüstungskonzerne. Vor allem deutsche Waffenschmieden haben in den zurückliegenden Jahrzehnten ziemlich gut am griechisch-türkischen Rüstungswettlauf verdient. Sie verkauften den Griechen in den Jahren 1998 bis 2010 Waffensysteme und Ersatzteile im Wert von 45 Milliarden Euro. Deutschland war damit für die Griechen der zweitgrößte Rüstungslieferant nach den USA.