Griechenland: Scharfe Kritik am Umgang mit Flüchtlingen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat schwere Vorwürfe gegen Griechenland erhoben. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht macht Amnesty das Land für den Tod von Flüchtlingen verantwortlich, weil die griechische Küstenwache regelmäßig Hilfesuchende mit ihren Booten abweise oder in türkische Gewässer zurückschleppe. "Die Grenzpolizei verletzt das Verbot, Menschen in ein Land zurückzuschicken, in dem ihnen Gefahr für Leib und Leben droht", kommentiert Franziska Vilmar, Asylexpertin von Amnesty International in Deutschland. Außerdem verstießen so genannte Push Backs gegen internationales und europäisches Recht. Im Januar seien bei einem solchen Einsatz elf syrische und afghanische Flüchtlinge ertrunken, heißt es in dem Bericht. Tausende Flüchtlinge versuchen jedes Jahr zu Fuß über die türkisch-griechische oder per Boot von der Türkei nach Griechenland und damit in die EU zu gelangen. Sie stammen oft aus Afghanistan, Syrien und anderen arabischen Staaten oder aus Afrika.

Die Situation an der griechischen Grenze zur Türkei habe sich dramatisch verschlimmert, heißt es in dem Amnesty-Bericht. Die Menschenrechtsorganisation forderte die EU auf, gegen die griechischen Praktiken im Umgang mit Flüchtlingen vorzugehen und dafür zu sorgen, dass Flüchtlinge in Griechenland die Möglichkeit erhalten, in Einklang mit europäischem Recht Asyl zu beantragen. Die Zustände in Griechenland seien "unzumutbar", so die deutsche AI-Mitarbeiterin Vilmar. Flüchtlinge müssten sich vor der griechischen Küstenwache nackt ausziehen, ihnen würden ihre Habseligkeiten, Geld und auch ihre Pässe weggenommen, und sie berichteten sogar, dass sie mit Waffen bedroht worden seien, bevor sie in kleinen Booten oder über die Landgrenze in die Türkei zurückgeschickt worden seien. Für den Bericht "Greece: Frontier of Hope and Fear" (Griechenland: Grenze der Hoffnung und der Angst) befragte die Organisationen nach eigenen Angaben zwischen Juli 2013 und April 2014 67 Flüchtlinge und Migranten, die unter anderem in Abschiebelagern in Griechenland und Bulgarien saßen, oder sich in der Türkei aufhielten.

Immer häufiger spielen sich vor Griechenlands Küsten auch Dramen ähnlich wie vor Italien ab, wenn Flüchtlinge in alten Kähnen Kreta oder andere Inseln ansteuern. Im März ertranken bei einem Bootsunglück in der Ägäis sieben Flüchtlinge. Die griechische Küstenwache entdeckte ihre Leichen vor der griechischen Insel Lesbos und rettete weitere Bootsinsassen. Kaum zwei Wochen später halfen Fracht- und Marineschiffe mehreren hundert Flüchtlingen, deren Kutter vor Kreta in Seenot geraten war. An Bord seien mehr als 400 Menschen gewesen, darunter auch  Kinder, teilte die Küstenwache mit.