Große Koalition: Die SPD wird auf Druck vieler Frauen weiblicher

Auch am Tag danach strahlte der Stolz über den klaren Erfolg des Mitgliedervotums Sigmar Gabriel noch aus allen Knopflöchern. Als der Parteichef am Sonntag im Willy-Brandt-Haus die SPD- Kabinettsmitglieder vorstellte, machte er erst einen Scherz mit den um mehr Abstand bittenden Fotografen („Wir sollen jetzt schon zurücktreten?“) und pries dann die weibliche Seite sozialdemokratischer Macht. „Wir werden eine deutlich stärkere Vertretung von Frauen haben“, verkündete er. Umringt wurde der neue Vizekanzler von drei künftigen Ministerinnen, einer Integrationsbeauftragten sowie zwei männlichen Ministern in spe.

Seit Gabriel versprochen hat, der SPD ein weiblicheres Gesicht zu geben, hatten die Frauen Druck gemacht – und der zeigte Wirkung. Nicht nur an den Kabinettstisch werde seine Partei mehr Frauen als Männer schicken, versprach Gabriel. Von ihren 19 wichtigen Funktionen wolle die SPD zwölf weiblich besetzen, kündigte er an, was vor allem die Ämter parlamentarischer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre betreffen dürfte.

Auch beim künftigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll zumindest eine Staatsministerin arbeiten. Die heißt Maria Böhmer und kommt von der CDU. Weil ihr im Kanzleramt angesiedelter Posten als Integrationsbeauftrage an die SPD geht, bekommt die Union die Aufgabe im Auswärtigen Amt. Mit der Böhmer-Nachfolgerin Aydan Özoguz werde „erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln“ im Kabinett vertreten sein, lobte Gabriel.

Wer wird die Nachfolgerin von Andrea Nahles?

Auch in der SPD-Fraktion hatten die Frauen Druck gemacht, doch Generalsekretärin Andrea Nahles zog es ins Kabinett. Weil mit Thomas Oppermann nun ein Mann Fraktionschef wird, soll Anfang der Woche Fraktionsvize Christine Lambrecht zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin aufsteigen.

Bleibt der Generalsekretärsposten, den Nahles bald freimacht. Gabriel hatte schon lange auf den Koordinator der Parteilinken im Parteivorstand, Ralf Stegner, gesetzt. Der Parteichef wollte damit auch die Disziplin des linken Flügels im schwierigen Wahljahr honorieren. Der scharfzüngige Kieler SPD-Landeschef, der sich auf Abgrenzung versteht, war für Gabriel ein verlässlicher Partner, weil er nach Kompromissen auch Mehrheiten sicherte. Stegner sei ein geeigneter Kandidat, sagte Gabriel, er wolle „ganz persönlich“ nicht auf dessen Mitarbeit in der engeren Parteiführung verzichten.

Eine ungewöhnliche Lösung des Parteivorstandes

Der Parteivorstand beschloss deshalb eine ungewöhnliche Lösung: Die Zahl der stellvertretenden Parteichefs wird auf sechs erhöht, damit Stegner in die engere Führung aufrücken kann. Hinter verschlossenen Türen war dieses Verfahren in dem Gremium umstritten: Vertreter der pragmatischen Netzwerker wollten vor der festen Zusage an Stegner erst die Besetzung von Generalsekretärs- und Schatzmeisterposten geklärt wissen. Die Mehrheit entschied anders.

Damit steht fest: Nahles bekommt eine Nachfolgerin. Doch die ist noch nicht in Sicht. Man wolle sich bei der Besetzung dieses Amtes und dem der Schatzmeisterin „ein bisschen Zeit lassen“, meinte Gabriel. Häufig genannt wird die Gewerkschaftssekretärin Yasmin Fahimi aus Hannover, für die sich Parteilinke starkmachen, aber auch andere Namen sind im Umlauf. Gewählt werden soll auf dem SPD-Europawahlparteitag am 26. Januar.