Große Koalition: Einigung bei Gesundheitsgipfel

Berlin - Zu den Instrumenten gab es nach den Beratungen am Mittwochabend noch keine Einigung, wie dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Schon vor dem Treffen hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag die Bürger auf Mehrkosten für die medizinische Versorgung in den kommenden Jahren eingestimmt. «Es wird tendenziell teurer werden», sagte sie.

Bei dem Treffen im Kanzleramt empfing Merkel unter anderem die Fraktionsführungen von Union und SPD. SPD-Chef Matthias Platzeck wurde wegen eines Hörsturzes durch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil vertreten. Noch unmittelbar vor dem Treffen hatten die Koalitionsparteien weiter über eine Einbeziehung der Privaten Krankenversicherung (PKV) in die anstehende Gesundheitsreform gestritten. Die Stimmen gegen einen in der Union diskutierten Solidarzuschlag für die Gesundheit mehren sich.

Merkel sagte, auch wenn der Ausgabenanstieg gemindert werden könne, werde der medizinische Fortschritt und die demographische Entwicklung die Gesundheitskosten in den kommenden 10 bis 15 Jahren in die Höhe treiben. Niemand dürfe aus Not vom medizinischen Fortschritt ausgeschlossen werden.

Einig sei sich die Koalition, dass im Gesundheitssystem in dieser Legislaturperiode zwischen sieben und zehn Milliarden Euro fehlen. Die Streichung der Haushaltszuschüsse an die gesetzlichen Kassen habe die Koalition beschlossen, «auch weil wir uns selbst ein Stück weit unter Druck setzen wollten, strukturell etwas hinzubekommen». (tso/dpa)