Große Koalition: Pflegereform angeblich auf 2009 vertagt
Das Bundesgesundheitsministerium will die Reform der Pflegeversicherung einem Medienbericht zufolge erneut verschieben.
Hannover - Wie die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichtet, soll die Reform erst im Jahr 2009 in Kraft treten. Im Laufe des kommenden Jahres werde man einen Gesetzentwurf vorlegen, kündigte Klaus Theo Schröder, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, dem Blatt zufolge an.
Ministeriumssprecher Klaus Vater wies am Mittwochabend den Bericht zurück. Es bleibe wie angekündigt dabei, dass die Reform im kommenden Jahr starten solle, sagte Vater in Berlin. Staatssekretär Schröder sei bei einer Veranstaltung falsch verstanden worden.
Ministerin Ulla Schmidt (CSU) hatte erst in der vergangenen Woche die Pflegereform für 2008 angekündigt. Ähnlich hatte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Anfang des Jahres geäußert. Ursprünglich sollte im Sommer 2006 ein Gesetzentwurf vorliegen. (tso/ddp)
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