Politik : Große Runde beim exklusiven Kreis

G-8-Entwicklungsminister diskutieren mit Schwellenländern und afrikanischen Regionalorganisationen

Dagmar Dehmer

Berlin - Afrika steht ganz oben auf der Tagesordnung der Entwicklungshilfeminister, die sich am Montag und Dienstag zum Gipfel in Berlin treffen. Bei der Vorbereitung des G-8-Ministertreffens müssen sich die Fachleute im Entwicklungsministerium (BMZ) gefühlt haben wie der Hase, der gegen den Igel antritt. Denn was immer sie sich haben einfallen lassen, stets war da schon eine Initiative, die vor zwei Jahren beim G-8-Gipfel in Gleneagles unter britischem Vorsitz auf den Weg gebracht worden war.

Der britische Premier Tony Blair hatte im Vorfeld der britischen Doppelpräsidentschaft 2005 eine „Kommission für Afrika“ untersuchen lassen, warum der Kontinent so wenig von der Globalisierung profitiert. Daran war übrigens Nicholas Stern, der im vergangenen Herbst eine bahnbrechende Studie über die Kosten des Klimawandels vorgelegt hat, an entscheidender Stelle beteiligt. Darüber hinaus gehörten ihr auch eine Reihe von afrikanischen Staatschefs an. In Gleneagles ging es nicht nur um mehr Geld für Afrika, auch wenn diese Botschaft den meisten noch in Erinnerung sein dürfte. Es ging auch darum, die Strukturen zu verbessern. Inzwischen arbeitet eine Vielzahl von G-8-Initiativen an grundlegenden Reformen für Afrika. Der deutsche G-8-Vorsitz tut sich entsprechend schwer, beim Thema Afrika Profil zu gewinnen.

Weil inhaltlich wenig zu gewinnen ist, wollte das Ministerium wenigstens bei der Gästeliste Profil zeigen. Die Minister der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russlands (G 8), werden nicht lange unter sich bleiben. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat sich entschieden, die Liste der Einladungen beträchtlich zu verlängern. Nicht nur die fünf wichtigsten Schwellenländer (G 5 – China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika), die auch zum G-8-Gipfel in Heiligendamm im Juni geladen sein werden, hat sie nach Berlin gebeten. Eingeladen sind auch die afrikanischen Regionalorganisationen: die Afrikanische Union (AU), die Afrikanische Entwicklungsbank, Nepad – diese von Afrika ausgehende Initiative für eine bessere Regierungsführung, gegen Korruption und für bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen wird von den G 8 seit ihrer Gründung unterstützt–, sowie die ostafrikanischen (EAC und Igad), die westafrikanische (Ecowas) und die südafrikanische (Sadc) Regionalorganisationen.

Das Ministerium erhofft sich von dieser Konstellation „einen einmaligen Dialog, der zeigt, dass die G 8 kein geschlossener Club sind“.

Bei der Tagung wird es auch um den Klimawandel gehen, unter dem Afrika besonders schwer zu leiden hat, ohne selbst wesentlich zu dem Problem beigetragen zu haben. Die Minister wollen nun darüber beraten, wie mehr Geld für eine Anpassung an den Klimawandel aufgetrieben werden kann. Der Anpassungsfonds, der als Teil des Kyoto-Protokolls bereits gebildet wurde, ist dafür zu klein. Aus dem Ministerium heißt es, „ohne Entgegenkommen an diesem Punkt“ werde es wohl auch kein neues Klimaschutzabkommen geben, wenn das Kyoto-Protokoll 2012 ausläuft. Außerdem will das BMZ den Schutz der Urwälder und wie die Industriestaaten ihn finanziell abgelten könnten diskutieren. Darüber hatten auch die G-8-Umweltminister vor wenigen Tagen in Potsdam schon beraten. Ein weiteres Thema wird die Immunschwächekrankheit Aids sein.

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