"Großveranstaltung nicht zu verantworten": Grünen-Parteitag findet digital statt

Der Parteitag der Grünen vom 11. bis 13. Juni kann wegen der weiter angespannten Corona-Lage nicht wie geplant als Präsenz-Veranstaltung stattfinden. Das sagte der politische Geschäftsführer der Partei, Michael Kellner, dem Tagesspiegel: "Angesichts der Pandemielage ist eine solche Großveranstaltung für uns nicht zu verantworten. Wenn das ganze Leben digital ist, gilt das auch für die Politik", sagte er.

Stattdessen soll der Parteitag nun vom Sendezentrum Berlin zu den Mitgliedern und Delegierten nach Hause übertragen werden. Kellner bedauerte die Entscheidung: "Es ist einfach etwas komplett anderes, ob man mit hunderten Menschen vor Ort debattiert oder nur in eine Kamera redet."

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Auf dem Parteitag wollen sich die Grünen auf den Bundestagwahlkampf einschwören, aus dem sie erstmals als stärkste Kraft hervorgehen wollen. Die Chancen dafür stehen gut, Umfragen sehen die Partei aktuell knapp vor der Union.

Eine Formalie sollte auf dem Parteitag die offizielle Kür von Annalena Baerbock zur ersten Grünen-Kanzlerkandidatin werden. Der Vorschlag, den sie gemeinsam mit ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck, der Partei gemacht hat, muss von der Mehrheit der Delegierten noch bestätigt werden.

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Deutlich mehr Zeit dürfte die Verabschiedung des Wahlprogramms der Grünen in Anspruch nehmen. Mehr als 3500 Änderungsanträge gingen dazu bis zum Fristende am Freitag ein, allein 800 zum Thema Ökologie.

Auch die Berliner Grünen um Bürgermeisterkandidatin Bettina Jarasch haben einen Antrag eingebracht. Darin fordern sie, bundesgesetzliche Möglichkeiten zu schaffen, damit Stadtstaaten und Kommunen den Mietendeckel einführen können. Im Bundesvorstand wird der Antrag skeptisch gesehen. Grünen-Parteichef Habeck sagte am Montag: "Das wird ein anspruchsvoller Parteitag."