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Zion

© dpa

Grüne: "Hamburg kann uns ein Drittel der Wähler kosten"

Der Grünen-Parteirebell Robert Zion hält nichts von einer Zusammenarbeit mit der CDU und plädiert eher für die Rot-Rot-Grüne Alternative.

Herr Zion, was bedeutet es für die Grünen, falls diese Woche in Hamburg die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene besiegelt wird?

Dann haben wir ein Problem, auch wenn die Hamburger Grünen nur entscheiden, was in Hamburg passiert. Denn Schwarz- Grün in Hamburg kann uns enorm schaden. Wenn dann der Verdacht aufkommt, dass die Grünen sich auch im Bund gern mit der Union einlassen, kann uns das ein Drittel unserer Wähler kosten. Die letzten Wahlen haben doch gezeigt: Was wir am linken Rand verlieren, gewinnen wir in der Mitte nicht dazu.

Sie haben auf dem Parteitag in Göttingen erfolgreich die Basis gegen die Parteiführung organisiert. Wie sieht die Grünen-Basis nun diese neue Konstellation in Hamburg?

Ich denke, die Basis will dieses Projekt nicht. Das hat sich auch am Wochenende beim Parteitag der nordrhein-westfälischen Grünen gezeigt. Die Grünen dürfen den Stimmzettel nicht zum Lotterielos machen, bei dem unsere Wähler mit Merkel im Bund oder Rüttgers in Nordrhein-Westfalen eine Niete ziehen.

Was schreckt Sie so an der Aussicht auf eine Zusammenarbeit mit der Union im Bund?

Wir haben kaum Gemeinsamkeiten. Trotzdem gibt sich die Union alle Mühe, die Verhandlungen in Hamburg als Richtungsentscheidung der Grünen und Signal für Schwarz-Grün im Bund zu deuten. Das rechte Lager will uns mit Macht an sich heranziehen. Dabei gibt es kaum Wähleraustausch. Unsere Wähler würden uns nie verzeihen, dass wir unsere Identität verraten. Die Hochphase der Verbürgerlichung der Grünen ist längst vorbei.

Nun scheint sich ein Fünf-Parteien-System zu etablieren, bei dem im Bund keine Partei mit nur einem kleinen Partner mehr eine Mehrheit gewinnt. Wo ist der Ausweg für die Grünen?

Wir sollten nach den Bundestagswahlen 2009 auch die rot-rot-grüne Alternative prüfen, also eine Koalition mit SPD und Linkspartei. Aber das hängt von der Entscheidung der SPD ab. Die Sozialdemokratie ist faktisch gespalten in eine links- und eine rechtssozialdemokratische Partei, denn die Linkspartei im Westen ist eine Abspaltung der SPD. Die SPD sollte sich an ihrer hessischen Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti orientieren, die für eine moderne Sozialdemokratie steht und auf hysterische Abgrenzungsbemühungen gegenüber der Linkspartei verzichtet.

Das Gespräch führte Hans Monath.

Robert Zion

gilt seit dem Göttinger Parteitag Ende 2007 als Wortführer linksorientierter Basis-Grüner. Damals verlor die Parteispitze gegen ihn eine wichtige Afghanistanabstimmung.

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