Politik: Grüne wollen „schmerzlos“ in Opposition

Berlin Auf ihrem ersten Parteitag nach der Bundestagswahl wollen die Grünen am Samstag in Oldenburg ihre künftige Strategie als Oppositionspartei bestimmen. Vier Wochen nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung geht es auf dem eintägigen Treffen um inhaltliche Profilierung der Partei und Wege zur Rückkehr an die Macht. Joschka Fischer wird nach seiner Rückzugsankündigung nicht nach Oldenburg kommen und damit erstmals seit Jahren einem Grünen-Parteitag fernbleiben.

„Wir werden den nächsten Schritt innerhalb der Metamorphose von der Regierungs- zur Oppositionspartei vollziehen – schnell, schmerzlos und in die richtige Richtung“, kündigte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke an. Zugleich solle die Strategie für die Rückgewinnung gesellschaftlicher Mehrheiten und auch Regierungsmehrheiten bestimmt werden, sagte Lemke: „Dieser Weg wird über die Länder führen.“ Allerdings sind die Hoffnungen in der Partei gedämpft, dass es schon bei den Landtagswahlen im kommenden Frühjahr zu einer Regierungsbeteiligung für die Grünen reicht.

Der Leitantrag geht davon aus, dass sich das Parteiensystem gründlich verändert und eine Mehrheitsbildung alleine mit der SPD kaum mehr möglich sein wird. Deshalb müssten auch jenseits dieser Koalition „neue Bündnisse parlamentarisch möglich“ werden. Ziel sei es, im neuen Bundestag die „Oppositionsführerschaft“ zu übernehmen und sowohl in das linke wie das bürgerliche Lager hineinzuwirken. Dabei gelte der Grundsatz: „Macht folgt den Inhalten.“ Als thematische Schwerpunkte nannte Lemke neben dem Ziel „Weg vom Öl“ unter anderen soziale Gerechtigkeit, Kinderpolitik und Bürgerrechte.

Personalentscheidungen stehen in Oldenburg nicht an. Dafür muss sich die Fraktion in den kommenden Wochen darüber verständigen, welche prominente Grüne sie mit dem Amt eines stellvertretenden Fraktionschefs oder mit dem Vorsitz eines Bundestagsausschusses betraut. Ihren Anspruch angemeldet hat bereits Ex-Fraktionschefin Krista Sager, potenzielle Kandidaten sind Umweltminister Jürgen Trittin, Vizefraktionschef Hans-Christian Ströbele und Ex-NRW- Umweltministerin Bärbel Höhn. hmt

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