Grünen-Chef gegen Beliebtheitsrankings: Habeck warnt vor „Ver-Dieter-Bohlisierung der Politik“

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich gegen Beliebtheits-Ranglisten für Politiker ausgesprochen. „Diese Beliebtheitsrankings sind fürchterlich. Als ob es sinnvoll wäre, Politiker nach Wochenleistungen zu benoten“, sagte Habeck den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag). „Das ist die Ver-Dieter-Bohlisierung der Politik.“

Habeck zählt selbst in solchen Rankings seit längerem zu den beliebtesten Politikern Deutschlands. Laut einigen Umfragen würde er gewinnen, wenn in Deutschland der Kanzler direkt gewählt werden würde.

Der Grünen-Vorsitzende machte nach seinem Twitter-Rückzug zugleich einen Wandel im gesellschaftlichen Diskurs aus. „Mein Eindruck ist, dass viele einen anderen Dialog wollen und dass wir miteinander vernünftig reden. Sie kommen zu ganz altmodischen Veranstaltungen, hören zu, sind ernst“, sagte Habeck.

„Und wollen ihrerseits ernst genommen werden und Teil eines gemeinschaftlichen Gesprächs sein. Da hat sich etwas verändert, und zwar zum Besseren.“

In dem selben Interview äußerte sich Habeck auch zu der Debatte über Inlandsflüge. Er wies darauf hin, dass derzeit Beamte und Berater von Ministerien häufig angehalten würden zu fliegen, weil es günstig sei. "Ich fände es richtig, das zu ändern", sagte Habeck. "Der Staat muss beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle übernehmen."

Habeck bekräftigt: Grüne wollen bis 2035 keine Inlandsflüge mehr

"In der Bundesreisekostenverordnung steht, dass Flüge bezahlt werden, wenn sie wirtschaftlicher sind", kritisierte Habeck. Festgeschrieben werden solle dort aber, "dass in der Regel die klimafreundlichste Alternative genutzt werden sollte". Das würde Binnenflüge deutlich reduzieren. Für Unternehmen werde das ein Anreiz sein, sich anzuschließen, sagte er.

Der Grünen-Chef bekräftigte das Ziel seiner Partei, bis ins Jahr 2035 keine Inlandsflüge mehr in Deutschland zu haben. Dafür müssten aber die Bahnstrecken "massiv ausgebaut werden". Habeck forderte entsprechende steuerliche Anreize. Kerosin für Binnenflüge solle normal besteuert werden, im Gesetz stehe dies auch so. Es gebe aber eine Ausnahme für die gewerbliche Luftfahrt. Diese Ausnahme müsse nur gestrichen werden.

Die zusätzlichen Einnahmen sollten in die Subvention von Bahntickets investiert werden, so Habeck. "Mit den Einnahmen von etwa 500 Millionen Euro könnte man die Mehrwertsteuer auf Bahntickets verringern, was etwa 400 Millionen Euro kostet. Das könnten wir ab Herbst 2019 einführen." (dpa/AFP)