Guantanamo-Häftling: Schily nennt Kurnaz "unglaubwürdig"

Hamburg - "Wer sich kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 einen Kampfanzug, ein Fernglas und Schnürstiefel kauft und, ohne sich von seiner Familie in Bremen zu verabschieden, nach Pakistan reist, will dort ja wohl nicht mit dem Fernrohr Allah suchen", sagte Schily der "Zeit" in einem vorab veröffentlichten Interview. "Ich bleibe dabei: Die Aussagen des Herrn Kurnaz zum Ziel seiner Pakistanreise sind nach wie vor unglaubwürdig."

Schily unterstrich zudem, es habe nie ein konkretes Angebot der USA zur Freilassung von Kurnaz gegeben. "Dies ist eine Legende." Der damalige Innenminister verwies in dem Zusammenhang auf die Staatsbürgerschaft von Kurnaz: "Von deutscher Seite ist einer Freilassung zu keinem Zeitpunkt irgendetwas in den Weg gelegt worden. Als türkischer Staatsangehöriger konnte Kurnaz jederzeit in die Türkei einreisen." Die Abwägung der deutschen Sicherheitsbehörden "hätte vielleicht anders ausgesehen, hätte es den Ausweg in die Türkei nicht gegeben. Aber diese Frage stellte sich nicht", hob Schily hervor.

Schily attackiert Union

Zugleich griff der SPD-Politiker die Union scharf an: "Es ist heuchlerisch, wenn sich heute auf einmal einige CDU-Parlamentarier als Menschenrechtsapostel aufspielen. CDU/CSU haben sich in den Jahren 2001 und 2002 mit Forderungen nach absoluter Härte überboten. Keine unserer Maßnahmen war ihnen damals hart genug, sie forderten sogar die Ausweisung von Islamisten auf einen bloßen Verdacht hin."

Eine Entschuldigung bei Kurnaz lehnte Schily indessen ab: "Das sähe ja so aus, als hätten wir eine Art Mitverantwortung für Guantanamo. Vielleicht sollte eher Herr Kurnaz seinerseits bedauern, dass er unter sehr merkwürdigen Voraussetzungen nach Pakistan gereist ist. Ihn jetzt als einen Märtyrer aufzubauen, den die Bundesrepublik angeblich auf dem Gewissen hat, ist eine sehr üble Geschichte." (tso/ddp)