Guido Westerwelle: FDP weist Spekulationen um möglichen Rücktritt zurück

Berlin - Berlin - „Von Rücktritt war nie die Rede.“ Das Dementi des FDP-Parteisprechers Adib Sisani kam am Sonntagvormittag. Und es war sehr knapp. Ungewöhnlich knapp, bedenkt man, wie ausführlich normalerweise Mitteilungen der „Freien Demokratischen Korrespondenz“ (FDK), wie die FDP ihre Presseverlautbarungen überschreibt, ausfallen. Erst am Abend meldete sich der Parteivorsitzende dann selbst zu Wort: „Ich habe nie darüber nachgedacht“, sagte Guido Westerwelle bei einem Empfang der sächsischen FDP in Dresden. „Da können Sie mal sehen, wie schnell Gerüchte entstehen.“

Anlass für die beiden Dementis war ein Medienbericht über Rücktrittsabsichten des FDP-Vorsitzenden und Außenministers. Beim „Medientreff“ der FDP-Bundestagsfraktion am Dienstag vergangener Woche soll Westerwelle „am Rande“ über seinen gut vier Wochen zurückliegenden Urlaub gesprochen haben, berichtete „Bild am Sonntag“ und zitierte den Parteivorsitzenden mit der Äußerung: „In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht.“

Eine solche Offenbarung, würde, wäre sie so geäußert worden, ein bezeichnendes Licht auf einen Spitzenpolitiker wie Westerwelle werfen. In einer Situation, wie sie die FDP bei den anhaltend miserablen Umfragewerten schon seit Monaten zu verkraften hat, wären Rücktrittsgedanken des Chefs von der Parteispitze ein sicheres Zeichen dafür, dass sich Westerwelle entweder nicht mehr aus eigener Kraft zutraut, die missliche Lage der Partei ändern zu können. Oder aber dafür, dass er einen rapide sinkenden Rückhalt in der Partei verspürt.

Dass sich ein Spitzenpolitiker allerdings mit dem Abschied aus dem Amt des Parteivorsitzenden befasst und darüber auch noch öffentlich spricht, belegt entweder seine Entschlossenheit zu gehen oder den Versuch, sich mittels eines Signals im Sinne eines Warnschusses an die Partei deren Loyalität zu versichern. Dass sich Westerwelle bei dem lockeren Medientreff am Abend mit einem Glas Wein in der Hand ganz einfach an der falschen Stelle verplappert hat, ist allerdings schwer vorstellbar. Bei dem Guido Westerwelle jedenfalls, den man bisher kannte: Einem strikt bis ins Pedantische auf jedes Wort achtenden Politikprofi. Bleibt die Frage: Was ist los mit Guido Westerwelle?

Horcht man hinein in die Parteispitze, heißt es da schon, Westerwelle habe an den massiven Imageverlusten der Partei seit Beginn der schwarz-gelben Koalition und auch an den Reaktionen auf sein eigenes Auftreten schwer zu tragen. Allerdings wird der Vorsitzende – was den Beginn des politischen Herbstes betrifft – als „aufgeräumt und optimistisch“ beschrieben. Dies ist allerdings in den vergangenen Tagen wenig nach außen gedrungen. Wer den Außenminister in der vergangenen Woche auf der Regierungsbank die Haushaltsdebatte verfolgen sah, erkannte einen ungewöhnlich ruhigen und zurückgenommenen Westerwelle, der zeitweise sogar abwesend zu sein schien und erkennbar wenig Spaß daran hatte, dass ihn SPD-Chef Sigmar Gabriel daran erinnerte, wie ihn Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) Tage zuvor als „irreparabel beschädigt“ eingestuft hatte. Auch die Tatsache, dass es weder von der Unionsbank noch von seiner eigenen Fraktion Widerspruch auf Gabriels Angriff hagelte, Deutschland werde im Äußeren „unter seiner Bedeutung regiert“, was an der „fehlenden Akzentsetzung“ des Außenministers liege, schien Westerwelle bemerkt und geärgert zu haben.

Was den besagten Abend in der vergangenen Woche betrifft, ist der Parteivorsitzende auch von anderen Teilnehmern des offenbar vertraulichen Gesprächs im kleinen Kreis dahingehend verstanden worden, dass er sich im Urlaub mit seiner Zukunft an der FDP-Spitze beschäftigt und durchaus mit Rückzugsgedanken getragen hat.

Klar ist, dass vor dem FDP-Vorsitzenden die wohl härtesten Monate seiner Karriere liegen. Mit einer vom ersten schwarz-gelben Regierungsjahr demotivierten Parteibasis muss Westerwelle bei den baden-württembergischen Landtagswahlen im März die Regierungsbeteiligung in Stuttgart verteidigen. Und geht das Stammland der Liberalen verloren, wird sich Westerwelle an der Parteispitze nur schwer halten können.