Haager Gerichtshof: Erste Haftbefehle wegen Darfur-Verbrechen

Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) hat erstmals Haftbefehle wegen des Völkermordes in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur erlassen. Ein Haftbefehl richte sich gegen den sudanesischen Staatssekretär für humanitäre Angelegenheiten, Ahmed Harun, der früher als Minister für Darfur zuständig war. Auch Ali Koscheib, ein Führer der islamistischen Reitermiliz Dschandschawid, soll demnach vor Gericht gestellt werden.

Staatsanwalt Luis Moreno-Ocampo erklärte, die Untersuchungen seien unter schwierigen Umständen geführt worden, da nicht in Darfur ermittelt werden konnte. Dennoch seien Belege für die Verbrechen von Harun und Koscheib gefunden worden, deren Beweiskraft das Gericht nun anerkannt habe. In seiner Klageschrift gegen Harun und Koscheib hatte Moreno-Ocampo 51 Anklagepunkte von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Jahren 2003 und 2004 aufgeführt, darunter Mord, Folter und Massenvergewaltigung. Beide wurden bereits im Sudan zu Vergehen in Darfur befragt.

Der Sudan spricht dem Haager IStGH das Recht ab, Prozesse gegen Sudanesen zu führen. In Darfur bekämpfen sich regierungsnahe Freischärler und Rebellen seit 2003. Die von der Regierung unterstützten arabischen Milizen sollen schwere Verbrechen gegen die schwarzafrikanische Bevölkerung begangen haben. Die Vereinten Nationen schätzen, dass bislang rund 200.000 Menschen ums Leben kamen; etwa zweieinhalb Millionen Menschen sind laut Uno auf der Flucht. (tso/AFP)