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Politik: Häkeldeckchen für Mielkes Schnüffler

In Erfurt erregt eine Homepage zur Stasi Aufsehen

Von Matthias Schlegel

Berlin - Auf den ersten Blick wirkt der Stadtplan mit den vielen roten Kästchen wie eine Übersichtskarte über die Kneipenszene von Erfurt. Doch weit gefehlt. Die 483 Eintragungen markieren die Standorte von konspirativen Wohnungen, in denen zwischen 1980 und 1989 geheime Treffs der Staatssicherheit mit ihren inoffiziellen Mitarbeitern stattfanden. In der von Anbauwänden und Häkeldeckchen geprägten Wohnzimmeratmosphäre gaben die Zuträger in ganz unverdächtig zivilem Milieu die Informationen an ihre Führungsoffiziere weiter und nahmen Instruktionen entgegen.

Dem Initiator der Homepage www.stasi-in-erfurt.de, auf der alle konspirativen Wohnungen der Thüringer Landeshauptstadt verzeichnet sind, hat die Dokumentation ebenso viel Ansehen wie Ärger eingebracht. Seit Jahren arbeitet Joachim Heinrich, promovierter Epidemologe und Mathematiker, der heute in München tätig ist, gemeinsam mit anderen Wissenschaftlern an dem Forschungsprojekt, das die „graue Banalität der alltäglichen Herrschaftsausübung einer sozialistischen Parteidiktatur“ verdeutliche. Somit könnten konspirative Wohnungen „als Erinnerungsorte dienen“.

Als dem Buchprojekt eine Internetpräsentation samt der Übersichtskarte und aktuellen Fotos der betreffenden Wohnungen folgte und damit eine breite Öffentlichkeit erreicht wurde, flammte eine heftige Debatte auf. Denn die Tatsache, dass in einem Großteil der Wohnungen noch immer jene Leute von damals wohnen, machte nicht nur sie als potenzielle Stasikollaborateure identifizierbar. Es setzte überdies all jene einem Generalverdacht aus, die heute in den Räumen wohnen – unabhängig davon, wann sie die Wohnung bezogen oder ob sie früher als stasieigene Immobilie gar nicht als Wohnung genutzt worden war.

Freilich setzte keine von manchen prophezeite Hexenjagd ein – die hatte es ohnehin seit Öffnung der Stasiakten nicht gegeben. Doch diese Art der Vergangenheitsaufarbeitung, die der als einstiger Umweltaktivist von der Stasi observierte Heinrich in seiner Heimatstadt betrieb, schreckte auch manche Erfurter auf. Viele wollten von den „alten Geschichten“ nichts mehr wissen, zumal auf der Homepage auch Listen mit ehemaligen IM und hauptamtlichen Mitarbeitern der Erfurter Staatssicherheit auftauchten.

Es war dann die Staatsmacht selbst, die gegen das vom Thüringer Kultusministerium und der Stasiunterlagenbehörde unterstützte Projekt einschritt. Das Landesverwaltungsamt, das in Thüringen für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich zuständig ist, machte das Bundesdatenschutzgesetz geltend: Es gehe um „die schutzwürdigen Interessen unbescholtener Bürger“, sagt Amtssprecher Adalbert Alexy. Auf der anderen Seite musste auch die Behörde akzeptieren, dass in erster Linie das Stasiunterlagengesetz gilt – und das lässt die Übermittlung personenbezogener Informationen zu, wo das Bundesdatenschutzgesetz engere Grenzen setzt.

Nun einigten sich Homepage-Betreiber Joachim Heinrich, die Landesbeauftragte für die Stasiunterlagen Hildigund Neubert und das Landesverwaltungsamt auf einen Kompromiss: Die Internetpräsentation bleibt, aber jeder der dort verzeichneten Wohnung wird der Satz beigefügt: „Mit der Benennung der konspirativen Wohnungen wird lediglich gezeigt, wie, wo und in welchem Umfang die Staatssicherheit … tätig war. Eine Aussage über die heutigen Bewohner einer solchen Wohnung ist damit nicht verbunden.“ Die Fotos der Wohnungen waren von den Betreibern schon vorher von der Seite genommen worden.

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