Politik: Hamburg, Homburg – Humbug?

Der Streit um den lautstarken Hamburger Terroralarm, den der rechtspopulistische Innensenator Dirk Nockemann ausgelöst hat, wird immer bizarrer. Der oberste Terrorbekämpfer des Senats denkt jetzt darüber nach, ob der Großeinsatz nicht auf das Saarland ausgedehnt werden müsste: Er jedenfalls könne nicht ausschließen, dass „Hamburg“ und „Homburg“ verwechselt wurden.

Die Verantwortung für die Weiterleitung geheimdienstlicher Informationen liege in Berlin, sagte Nockemanns Sprecher, Marco Haase, dem Tagesspiegel: „Wenn es auf Bundesebene Chaos gegeben haben sollte, müssten Sie Herrn Schily fragen.“ Die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Cornelie Sonntag-Wolgast (SPD), hatte bereits am 31. Dezember erklärt, es sei nicht auszuschließen, dass Hamburg bei den Warnungen mit Homburg verwechselt worden sei. Sie nannte dies aber eine „Farce“. Dass mögliche Terrorplanungen derart vage vonstatten gingen, könne sie sich nicht vorstellen.

In der Uniklinik Homburg sollen, anders als im Bundeswehrkrankenhaus Hamburg- Wandsbek, auch US-Soldaten behandelt werden. Da die Warnungen vom US-Geheimdienst stammen, könnte die lautsprachliche Übermittlung des Stadtnamens zu Missverständnissen geführt haben. Unklar ist, wie präzise die US-Hinweise überhaupt waren, ob sie aus abgehörten und übersetzten Telefongesprächen oder anderen Quellen stammen. Aufschluss darüber könnte es bei einer Sondersitzung des Verfassungs-Kontrollausschusses am Mittwoch geben. Die Innenbehörde teilte mit, sie sei schriftlich von den Bundesbehörden über das Anschlagsziel Hamburg informiert worden. Ausschussvorsitzender Michael Neumann (SPD) sagte, man werde Abläufe, Entscheidungen und Informationswege abfragen: „Dazu gehört auch, ob es Abweichungen von Standards gegeben hat.“ Es müsse geklärt werden, „warum sich der Senator gezwungen sah, detaillierte Informationen herauszugeben, die unsere amerikanischen Alliierten als geheim eingestuft hatten“. Es dürfe nicht sein, dass man keine Informationen mehr aus den USA erhält, weil man dort befürchten müsse, dass „es hier sofort unprofessionell ausgeplaudert wird“.

Den Rechtspopulisten dürfte der Wirbel kaum schaden. Nockemann hat mit dem Terroralarm vor der Wahl seine Bekanntheit deutlich gesteigert, und eine Rüge im Kontrollausschuss ist unwahrscheinlich: Dort herrscht zwischen den Wahlkämpfern der Koalition und Opposition ein Patt.

Günter Beling[Hamburg]